Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-071.14-5/8/5/1/1

Auch für diejenigen Teilnehmenden, die den Vorschlag teilweise begrüssen, ist vorwiegend das IMI problematisch. Bevor jedoch irgendein Entscheid gefällt wird, sollte zunächst eine klare Antwort darauf vorliegen, welche Kosten und welcher Nutzen aus einem IMI-Zugang zu erwarten wären, und sollten mögliche Alternativlösungen geprüft werden (BFU, strasseschweiz). Der Kanton St. Gallen begrüsst zwar die mit dem IMI gebotene Chance zur Digitalisierung des Systems, erachtet es zum jetzigen Zeitpunkt aber als verfrüht, eine Stellungnahme abzugeben, da zu viele Fragen offenstehen.

Mit NEIN hat diese Frage 1 Teilnehmende beantwortet (SVP).

Die SVP moniert den für die Schweiz kostspieligen Mechanismus, der mit dem IMI verbunden wäre, während der Nutzen eines solchen Systems nicht erwiesen sei.

Frage 5: Sehen Sie im Geltungsbereich des Bundesgesetzes über die Zulassung als Strassentransportunternehmen (STUG) weiteren Handlungsbedarf betreffend Markt- und Berufszugang?

Grundtenor

Die breite Mehrheit (20) sieht im Geltungsbereich des STUG keinen weiteren Handlungsbedarf betreffend Markt- und Berufszugang. Nur 3 von 23 Antworten regen zusätzliche Massnahmen an.

5. Sehen Sie im Geltungsbereich des Bundesgesetzes über die Zulassung als Strassentransportunternehmen (STUG) weiteren Handlungsbedarf betreffend Markt- und Berufszugang?

100%

90%

80%

70%

60% 58

20 50% 34

40% 30% 20% 10% 12

3 0% 00

Total Kantone pol. Parteien Dachverbände Organisationen

Ja Nein

Im Einzelnen