Vorlage

Stauanlagenverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 26 Wasseralarmsystem

(Art. 11 StAG)

¹Das BFE bestimmt nach Anhörung der Betreiberin, der betroffenen Kantone und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutzes (BABS), welche Stauanlagen mit weniger als 2 Millionen m³ Stauraum mit einem Wasseralarmsystem ausgerüstet sein müssen.

²Eine hohe Gefahr gemäss Artikel 11 Absatz 2 StAG besteht, wenn im Falle eines plötzlichen totalen Bruches des Absperrbauwerkes mindestens 1000 Personen, die sich regelmässig während längerer Zeit in der Nahzone aufhalten, gefährdet sind.

³Die Konzeption und die technischen Systeme des Wasseralarmsystems bedürfen der Genehmigung durch das BABS.

Art. 27 Evakuierungspläne für die Bevölkerung

(Art. 12 Abs. 1 StAG)

¹Basierend auf den Unterlagen nach Artikel 25 erstellen die betroffenen Kantone die für die Evakuierung der Bevölkerung notwendigen Pläne (Evakuierungspläne).

²Sie gewähren der Bevölkerung jederzeit Einsicht in die Evakuierungspläne und in die Überflutungskarten und sorgen für eine zweckdienliche Information.

³Sie übermitteln eine Kopie der Evakuierungspläne an das BFE und der Nationalen Alarmzentrale des BABS.

⁴Sie überprüfen die Evakuierungspläne laufend und übermitteln allfällige Nachführungen dem BFE und der Nationalen Alarmzentrale.

⁵Das BABS beaufsichtigt den Vollzug dieser Bestimmung.

Art. 28 Anordnungen im Falle einer militärischen Bedrohung

(Art. 12 Abs. 2 StAG)

Für besondere Anordnungen im Fall einer militärischen Bedrohung ist der Bundesstab Bevölkerungsschutz gemäss Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung vom 2. März 2018³ über den Bundesstab Bevölkerungsschutz zuständig.

4. Kapitel: Aufsicht

Art. 29 Aufsichtsbehörde des Bundes

(Art. 22 StAG)

¹Aufsichtsbehörde des Bundes ist das Bundesamt für Energie (BFE).

²Das BFE hat insbesondere die folgenden Aufgaben:

a. die direkte Aufsicht über grosse Stauanlagen und Stauanlagen an Grenzgewässern;

3 SR 520.17