Vorlage

Stauanlagenverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

⁶Als sicherheitsrelevante Nebenanlagen gelten die für den sicheren Betrieb einer Stauanlage notwendigen Bauten und Einrichtungen beim Stauraum und beim Absperrbauwerk, insbesondere die Entlastungs- und Ablassvorrichtungen.

⁷Als Betreiberin einer Stauanlage gilt die Inhaberin der Inbetriebnahmebewilligung.

Art. 2 Stauanlagen mit besonderem Gefährdungspotenzial

(Art. 2 Abs. 2 Bst. a StAG)

¹Ein besonderes Gefährdungspotenzial besteht, wenn im Falle eines Bruches des Absperrbauwerks Menschenleben gefährdet oder grössere Sachschäden verursacht werden können.

²Die betroffenen Kantone melden der Aufsichtsbehörde des Bundes (Bundesamt für Energie, BFE) Stauanlagen, die aufgrund ihrer Grösse nicht dem StAG unterstehen, aber voraussichtlich ein besonderes Gefährdungspotenzial aufweisen.

³Die Betreiberinnen dieser Stauanlagen müssen dem BFE sämtliche zur Prüfung notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen.

⁴Das BFE holt vor seinem Entscheid die Stellungnahme der weiteren betroffenen Kantone ein.

Art. 3 Stauanlagen ohne besonderes Gefährdungspotenzial

(Art. 2 Abs. 2 Bst. b StAG)

¹Die Betreiberin muss dem Antrag, ihre Stauanlage vom Geltungsbereich des StAG auszunehmen, sämtliche zur Prüfung des Gefährdungspotenzials notwendigen Unterlagen beilegen.

²Das BFE holt vor seinem Entscheid die Stellungnahme der betroffenen Kantone ein.

Art. 4 Stauanlagen an Grenzgewässern

(Art. 4 StAG)

¹Das BFE übt die direkte Aufsicht über Stauanlagen an Grenzgewässern aus.

²Es legt die sicherheitstechnischen Anforderungen an den Bau und den Betrieb von Stauanlagen an Grenzgewässern im Einzelfall fest, insbesondere um den Gefahren zu begegnen, die entstehen aus:

a. dem Bruch eines Absperrbauwerks;

b. Schwall und Sunk im Stauraum oder im Unterlauf;

c. Schäden an den Triebwasserwegen.

³Es nimmt seine Aufgaben in Zusammenarbeit mit den zuständigen ausländischen Aufsichtsbehörden wahr. Soweit möglich hält es sich an die schweizerische Stauanlagengesetzgebung; es sorgt in jedem Fall für ein gleichwertiges Sicherheitsniveau.