Vorlage

Stauanlagenverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

³Die Aufsichtsbehörde kann auf eine regelmässige umfassende Sicherheitsüberprüfung verzichten und Ausnahmen von der Frist zur Einreichung der Fünfjahresberichte gewähren, sofern der gleiche Grad an Sicherheit gewährleistet ist.

⁴Sie kann ausserordentliche Überprüfungen und die Fünfjahreskontrolle von Stauanlagen mit geringeren Ausmassen anordnen.

Art. 20 Fachperson sowie Expertinnen und Experten

(Art. 8 Abs. 2 und Art. 25 Bst. a StAG)

¹Die Betreiberin muss der Aufsichtsbehörde die Wahl ihrer Fachperson (Art. 18) melden. Die Aufsichtsbehörde kann die Fachperson ablehnen, falls begründete Zweifel an der Eignung der Fachperson bestehen.

²Die Betreiberin muss der Aufsichtsbehörde die Wahl ihrer Expertinnen und Experten (Art. 19) zur Genehmigung unterbreiten.

³Die Expertinnen und Experten müssen von der Fachperson, der Betreiberin und der Eigentümerin der Anlage unabhängig sein.

Art. 21 Prüfung der Entlastungs- und Ablassvorrichtungen

(Art. 8 Abs. 2 StAG)

¹Die Betreiberin muss jedes Jahr die Betriebstüchtigkeit der Entlastungs- und Ablassvorrichtungen mit beweglichen Verschlüssen prüfen. Der Ablauf und die Resultate der Prüfung sind in einem Protokoll festzuhalten.

²Die Prüfung muss bei hohem Stauspiegel und mit Wasserablass erfolgen (Nassprobe).

³Die Entlastungsvorrichtungen können auch trocken oder auf andere Weise geprüft werden, wenn der normale Stauspiegel unter dem für eine Öffnung notwendigen Wasserspiegel liegt.

⁴Die Ablassvorrichtungen von Rückhaltebecken und von Bauwerken zur Sohlenstabilisierung können trocken geprüft werden.

Art. 22 Meldepflichten

(Art. 8, 25 Bst. a und 26 StAG)

¹Die Betreiberin muss der Aufsichtsbehörde insbesondere die folgenden Ereignisse melden:

a. unverzüglich: sicherheitsrelevante Ereignisse von grosser Bedeutung mit massiven Schäden an der Stauanlage oder an Gütern Dritter oder schwere oder tödliche Verletzungen von Personen;

b. innert 24 Stunden: sicherheitsrelevante Ereignisse von mittelgrosser Bedeutung mit erheblichen Schäden an der Stauanlage oder an Gütern Dritter oder leichte Verletzungen von Personen;

c. innert 5 Tagen: sicherheitsrelevante Ereignisse von geringer Bedeutung mit geringen Schäden an der Stauanlage oder an Gütern Dritter und ohne Verletzung von Personen.