Vorlage

Stauanlagenverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 31 Kontrollen durch die Aufsichtsbehörde

(Art. 8 Abs. 4 StAG)

¹Die Aufsichtsbehörde nimmt an den Fünfjahreskontrollen (Art. 19) teil und inspiziert die betreffenden Anlagen zusätzlich mindestens einmal in fünf Jahren.

²Sie inspiziert die grossen, nicht den Fünfjahreskontrollen unterliegenden Stauanlagen mindestens einmal alle drei Jahre.

³Sie inspiziert die weiteren Stauanlagen mindestens einmal alle fünf Jahre.

Art. 32 Massnahmen der Aufsichtsbehörde

(Art. 5 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 3 und 5 StAG)

¹Erfüllt die Betreiberin ihre Pflichten nach dem StAG und dieser Verordnung nicht, so ordnet die Aufsichtsbehörde die notwendigen Massnahmen an, insbesondere:

a. Sanierungsmassnahmen oder Betriebseinschränkungen zur Gewährleistung der konstruktiven Sicherheit;

b. Unterhaltsmassnahmen, eine verstärkte Überwachung oder Betriebseinschränkungen, wenn die Resultate der Überwachung auf einen unsicheren Betrieb schliessen lassen.

²Ist die Betreiberin mit einer Unterhalts- oder Sanierungsmassnahme im Verzug, so ordnet die Aufsichtsbehörde die notwendigen Massnahmen und nach erfolgloser Mahnung die Entleerung der Stauanlage an.

5. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 33 Zuständige Behörde für Verwaltungsstrafverfahren

(Art. 31 StAG)

Verfolgende und urteilende Verwaltungsbehörde gemäss Artikel 31 Absatz 3 StAG ist das BFE.

Art. 34 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Stauanlagenverordnung vom 17. Oktober 2012⁴ wird aufgehoben.

Art. 35 Übergangsbestimmungen

Die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehenden Genehmigungen und Bewilligungen bleiben rechtsgültig.