Ergebnisbericht

Aktenzeichen: ASTRA-031.20-9/3/25/11

UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vgl. vergleiche

VTS Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an

Strassenfahrzeuge (SR 741.41)

VZV Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51)

z. B. zum Beispiel

6.3 In der Vernehmlassung unterbreiteter Fragenkatalog

Anpassung der Signalisationsverordnung und der Strassenverkehrskontrollverordnung zur Umsetzung der Standesinitiative 17.304 («Sicherere Strassen jetzt!»).

Stellungnahme eingereicht durch:

Kanton Verband Organisation Weitere interessierte Kreise

Absender:

Wichtig:

Ihre elektronische Stellungnahme senden Sie bitte als Word- und PDF-Dokument bis am 22. Mai 2024 an folgende E-Mail-Adresse: [email protected]

1. Sind Sie grundsätzlich mit dem Vorschlag zur Änderung der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) einverstanden?

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht

betroffen

Bemerkungen / Änderungsantrag:

2. Sind Sie mit den Ausnahmen gemäss Artikel 29a Absatz 2 E-SSV einverstanden?

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen

Bemerkungen / Änderungsantrag:

3. Sind Sie mit dem Signal gemäss Anhang 2 Ziffer 2.48.1 und 2.57.1 E-SSV

einverstanden?

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen