Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2024/77: Totalrevision der EDI-Verordnungen über Fachbewilligungen im Bereich Chemikalien · 31 Seiten
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2 Allgemeine Anmerkungen zu den drei Vorentwürfen
2.1 Expliziter Verzicht auf eine Stellungnahme
Wer
SAV; KVU
2.2 Zustimmung mit Änderungswünschen
Wer
AG; AI; AR; BE, BL; BS; FR; GE; GR; JU; LU; NE; NW; OW; SG; SH; SO; SZ; TI; TG; VD; VS; ZH; SPS
2.3 Grundsätzliche Überarbeitung
Wer
SDV
2.4 Allgemeine Ablehnung der Vorentwürfe
Hinweis: Werden einzelne Verordnungen abgelehnt ist dies bei den betreffenden
Fachbewilligungsverordnungen aufgeführt.
Wer Was SVP Ablehnung der obligatorischen Weiterbildungspflicht alle 5 Jahre und Ablehnung der Aufsicht durch das BAG über die Prüfungsstellen anstelle
der bisherigen Trägerschaften. Die Verpflichtung zur Weiterbildung ist
unverhältnismässig, praxisfern und kostenintensiv. Es ist unnötig Fachpersonen zu verpflichten, zumal die bisherige, freiwillige Regelung ausreichend und praxistauglich war. Die vollständige Zentralisierung der Aufsicht beim BAG ist aus Sicht der SVP ein Ausdruck des Misstrauens gegenüber den Berufsverbänden und den Badbetreibenden.
2.5 Verweise auf andere Stellungnahmen
Wer Was
AI Unterstützt die Stellungnahme des Interkantonalen Labors Schaffhausen
GL Verweist auf die Stellungnahme des Amts für Lebensmittelsicherheit und
Tiergesundheit GR
BE; FR; SO; VD; ZG Verweisen auch auf die chemsuisse als Basis Ihrer Stellungnahme
OW Verweist auch auf die Stellungnahme des Laboratoriums der Urkantone
APChim Verweist auch auf die Stellungnahme der APRT
2.6 Generelle Bemerkungen
Wer Was
GL Bei den Regelungen sei zu berücksichtigen, dass der Vollzug für kleine Kantone
herausfordernd ist.