Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2024/77: Totalrevision der EDI-Verordnungen über Fachbewilligungen im Bereich Chemikalien · 31 Seiten

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2 Allgemeine Anmerkungen zu den drei Vorentwürfen

2.1 Expliziter Verzicht auf eine Stellungnahme

Wer

SAV; KVU

2.2 Zustimmung mit Änderungswünschen

Wer

AG; AI; AR; BE, BL; BS; FR; GE; GR; JU; LU; NE; NW; OW; SG; SH; SO; SZ; TI; TG; VD; VS; ZH; SPS

2.3 Grundsätzliche Überarbeitung

Wer

SDV

2.4 Allgemeine Ablehnung der Vorentwürfe

Hinweis: Werden einzelne Verordnungen abgelehnt ist dies bei den betreffenden

Fachbewilligungsverordnungen aufgeführt.

Wer Was SVP Ablehnung der obligatorischen Weiterbildungspflicht alle 5 Jahre und Ablehnung der Aufsicht durch das BAG über die Prüfungsstellen anstelle

der bisherigen Trägerschaften. Die Verpflichtung zur Weiterbildung ist

unverhältnismässig, praxisfern und kostenintensiv. Es ist unnötig Fachpersonen zu verpflichten, zumal die bisherige, freiwillige Regelung ausreichend und praxistauglich war. Die vollständige Zentralisierung der Aufsicht beim BAG ist aus Sicht der SVP ein Ausdruck des Misstrauens gegenüber den Berufsverbänden und den Badbetreibenden.

2.5 Verweise auf andere Stellungnahmen

Wer Was

AI Unterstützt die Stellungnahme des Interkantonalen Labors Schaffhausen

GL Verweist auf die Stellungnahme des Amts für Lebensmittelsicherheit und

Tiergesundheit GR

BE; FR; SO; VD; ZG Verweisen auch auf die chemsuisse als Basis Ihrer Stellungnahme

OW Verweist auch auf die Stellungnahme des Laboratoriums der Urkantone

APChim Verweist auch auf die Stellungnahme der APRT

2.6 Generelle Bemerkungen

Wer Was

GL Bei den Regelungen sei zu berücksichtigen, dass der Vollzug für kleine Kantone

herausfordernd ist.