Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2024/77: Totalrevision der EDI-Verordnungen über Fachbewilligungen im Bereich Chemikalien · 31 Seiten
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AG; AR; BE; BL; BS; Zur Definition des Begriffs Gemeinschaftsbad und zur Ableitung der GE; GL; GR; FR; JU; Fachbewilligungspflicht direkt auf die TBDV verweisen, damit die SG; SH; SO; TI; TG; Anforderungen an das Badewasser erfüllt werden können. Formulierung
VD; VS; ZH des Artikels: Als Gemeinschaftsbäder gelten öffentlich zugängliche Anlagen APChim; APRT; oder öffentlich zugängliche Bäder gemäss TBDV. Die Definition des Begriffs aqua suisse; ASSA; «Gemeinschaftsbäder» im vorliegenden Entwurf schliesst Bäder aus, die von IFC; OdA igba; SBV Eigentümergemeinschaften oder Vereinen (z.B. Fitnessvereine) betrieben (Bademeister); SVG; werden. Dies in Abweichung zur TBDV, wo einzig die Nutzung eines Bades im VHF familiären Rahmen ausgenommen ist.
AG; BE; BL; FR; GL; Alternative zur Anpassung der Definition des Begriffs Gemeinschaftsbäder
GR; SG; SO; TG; Formulierung wählen, die den Vollzugsstellen abhängig vom Nutzerkreis erlaubt, VS; ZH eine Fachbewilligung zu verlangen (Ausnahme: Bäder im familiären Rahmen).
JU Abgrenzung Gemeinschaftsbad - private Anlagen in VFB-DB aufnehmen
Die Erläuterungen zur Abgrenzung sind willkommen. Für einen einheitlichen Vollzug die Präzisierungen in die Verordnung aufnehmen.
3.6 Art. 3 Fachbewilligung
Wer Was
AG; AR; BE, BL; BS; Es fehlt der Grundsatz, dass die fachbewilligungspflichtige Tätigkeit auch unter FR; GE; GL; GR; JU; Anleitung einer Person mit Fachbewilligung durchgeführt werden darf (bisher in SG; SH; SO; TG; VS Art. 1 Abs. 2 VFB-DB).
Art. 3 Abs. 1 Wer Was
ASSA; SBV Präzisierung einfügen, dass pro Betrieb nur eine Person mit Fachbewilligung (Bademeister) erforderlich ist. Sie trägt die Verantwortung für die Schulung des Personals.
SVG; VHF Unrealistisch und erheblicher Mehrauwand für Betriebe zur Erfüllung der
heutigen Regelung. Formulierungsvorschlag: In öffentlich zugänglichen
Schwimmbädern muss mindestens eine Person, welche beruflich oder gewerblich Wirkstoffe und Verfahren zur Desinfektion von Badewasser einsetzt, über eine Fachbewilligung verfügen.
3.7 Art. 4 Gültigkeitsdauer und Verlängerung
Wer Was APRT; aqua suisse Kriterien zum Entzug der Fachbewilligung neu festlegen
Bei fehlender Weiterbildung, ungenügende Lernkontrollergebnisse oder
rechtskräftige strafrechtliche Verurteilung des Fachbewilligungsinhhabers, soll ein Entzug oder eine nichtverlängerung der Fachbewilligung erfolgen, sofern eine Meldung (Antrag) von Vollzugsstellen oder der Weiterbildungsstellen vorliegt. SVG; VHF In Härtefällen (Krankheit, Unfall) soll die Fachbewlligung durch Besuch einer
Weiterbildung erneuert werden können. Eine erneute Fachprüfung erscheint in diesen Fällen unverhältnismässig
Art. 4 Abs. 1 Wer Was
APChim; APRT; Befürworten die Befristung der Gültigkeitsdauer auf fünf Jahre, da die Sicherheit aqua suisse; IFC in den Anlagen erhöht wird