Ergebnisbericht

Ergebnisbericht zur Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung) per 1. Januar 2026

1 Einleitung

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eröffnete die Vernehmlassung zur Revision der Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung) am 25. März 2025. Die Vernehmlassungsfrist lief bis am 2. Juli 2025. Die revidierte CO2-Verordnung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft. Zur Stellungnahme eingeladen wurden alle Kantone sowie die Konferenz der Kantone (KdK), die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, die Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft sowie weitere interessierte Kreise. Innert Frist gingen insgesamt 22 Stellungnahmen von Kantonen, vier Rückmeldungen von Parteien, zwei Rückmeldungen von Dachverbänden sowie 38 Stellungnahmen von weiteren interessierten Personen und Organisationen ein. Weiter gab es fünf Akteure, die einen Verzicht auf Stellungnahme angegeben haben. Die Vernehmlassungsteilnehmenden sind im Anhang aufgeführt.

Die Stellungnahmen konnten online über «Consultations» – eine Plattform der Bundesverwaltung zur Verwaltung von Vernehmlassungsverfahren¹– eingereicht werden. 17 der 66 Stellungnahmen wurden direkt über die Plattform eingereicht.

Der vorliegende Ergebnisbericht informiert über die eingereichten Stellungnahmen und fasst deren Inhalte – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – zusammen. Für weitere Details zu den einzelnen Stellungnahmen wird auf die Originalfassungen der Stellungnahmen verwiesen. Gemäss Artikel 9 Absatz 1 des Vernehmlassungsgesetzes² werden die Stellungnahmen der Teilnehmenden zusammen mit den weiteren Vernehmlassungsunterlagen auf der Publikationsplattform des Bundes veröffentlicht.³

¹Consultations

2 SR 172.061