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Botschaft betreffend Schaffung und Anpassung gesetzlicher Grundlagen für Personenregister (Änderung des Strafgesetzbuches sowie Änderungen des Strassenverkehrsgesetzes und des Bundesgesetzes vom 7. Okt. 1994 über die kriminalpolizeilichen Zentralstellen des Bundes) vom 17. September 1997

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1997 IV 1293Bundesblatt · BBl 1997 IV 1293

Botschaft betreffend Schaffung und Anpassung gesetzlicher Grundlagen für Personenregister

(Anderung des Strafgesetzbuches sowie Änderungen

des Strassenverkehrsgesetzes und des Bundesgesetzes vom

7. Okt. 1994 über die kriminalpolizeilichen Zentralstellen des Bundes)

vom 17. September 1997

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen hiermit mit dem Antrag auf Zustimmung den Entwurf für die Schaffung und Anpassung gesetzlicher Grundlagen für Personenregister.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

17. September 1997 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Koller

Der Bundeskanzler: Couchepin