Botschaft zur Bahnreform 2
1.2.4.6.1 Europäische Anforderungen
Bundesblatt · BBl 2005 2462Bundesblatt · BBl 2005 2415
erung und Fahrzeuge (die sog. strukturellen Teilsysteme) sowie die funktionellen Bereiche Instandhaltung und Telematikanwendungen für den Personen- und Güterverkehr.
Die Interoperabilitätsrichtlinien sehen vor, dass die Europäische Kommission und der Rat für jedes Teilsystem (also z.B. für das Teilsystem Fahrzeug) technische Spezifikationen für die Interoperabilität erlassen. Die TSI enthalten Spezifikationen, die für jedes Teilsystem oder Teile davon (so genannte Interoperabilitätskomponenten) in Hinblick auf die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen gelten. Interoperabilitätskomponenten sind Bauteile (auch immaterielle wie Software), die in ein Teilsystem eingebaut sind oder eingebaut werden sollen und von denen die Interoperabilität des Eisenbahnsystems abhängt.
Heute gibt es im Bereich des konventionellen Eisenbahnverkehrs, anders als im Bereich der Hochgeschwindigkeitsbahnen, noch keine TSI. Die Erarbeitung solcher TSI ist ein langjähriger Prozess. Die Schweiz sollte sich an der Erarbeitung solcher TSI beteiligen. Solange die Schweiz nicht Mitglied der Europäischen Gemeinschaften ist, kann sie nicht als stimmberechtigter Partner an der Entstehung dieser Spezifikationen mitwirken. Nach einer Übernahme der TSI durch die Schweiz wird aber ein stimmrechtsloser Einsitz in den Ausschuss nach Artikel 21 der Interoperabilitätsrichtlinien möglich sein, welcher die Möglichkeit hat, auf die Gestaltung der TSI Einfluss zu nehmen.
Die Schweiz wird sich als Mitgliedstaat der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr OTIF für eine kohärente Entwicklung der TSI und der technischen Anhänge des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr COTIF einsetzen.
Ausnahmen von der Anwendung der TSI
Es ist vorgesehen, dass der Bundesrat als technische Ausführungsbestimmungen die TSI festlegen wird, um die angestrebte europaweite Interoperabilität zu erreichen.
Gleichwohl wird den spezifischen schweizerischen Gegebenheiten ausreichend Rechnung getragen. Dies aus mehreren Gründen: Zum einen gelten die TSI nicht automatisch ab einem bestimmten Zeitpunkt, sondern nur bei Neubau, Umrüstung oder Erneuerung. Das bedeutet beispielsweise, dass ein Tunnel, welcher nur für Stromabnehmer bis zu einer Breite von 1450 mm befahrbar ist, erst dann auf das von den TSI vorgegebene Mass von 1600 mm verbreitert werden muss, wenn der Tunnel ohnehin erneuert werden muss. Zum anderen geben die Interoperabilitätsrichtlinien den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, von der Anwendung von TSI abzusehen bei Vorhaben, die die Erneuerung oder Umrüstung einer bestehenden Strecke betreffen, falls das Lichtraumprofil, die Spurweite, der Gleisabstand oder die elektrische Spannung der TSI nicht mit den Werten der vorhandenen Strecke vereinbar sind. Auch müssen bei der Erneuerung und Umrüstung bestehender Strecken die TSI nicht angewendet werden, wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des Vorhabens oder die Kohärenz des Eisenbahnsystems des Mitgliedstaats durch die Anwendung der TSI beeinträchtigt würde.
Dies bedeutet de facto eine langfristige Ausnahmeregelung für spezifisch schweizerische Besonderheiten, selbst wenn formell in den TSI oder bei der Übernahme der TSI keine Ausnahmeregelung, beispielsweise bezüglich des Stromabnehmerraumes, getroffen werden sollte.