Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2.2.2 Diverse Kürzungen im VBS (ohne Verteidigungsbereich)
Bundesblatt · BBl 2005 834Bundesblatt · BBl 2005 759
Immobilienstiftung für internationale Organisationen (FIPOI)
Gegenwärtig sind drei Projekte für die Errichtung neuer Gebäude in Vorbereitung. Sie sehen die Bereitstellung dreier zinsloser und innerhalb von 50 Jahren rückzahlbarer Darlehen vor. Das erste beläuft sich auf 59,8 Millionen und ist für die WHO/UNAIDS bestimmt, das zweite in Höhe von ungefähr 60 Millionen kommt der WTO zugute und das dritte in Höhe von 20 Millionen der Weltunion für die Natur (UICN). Die zur Finanzierung dieser Darlehen erforderlichen Kredite wurden im Finanzplan eingestellt, davon 29,5 Millionen im Jahr 2006, 31,0 Millionen im Jahr 2007 und 22,0 Millionen im Jahr 2008.
Die für 2006 vorgesehene Kreditkürzung in Höhe von 2,0 Millionen gefährdet die Realisierung dieser drei Projekte nicht. Sie führt einzig zu einer Reduktion der Reserve, welche der Deckung eines allfälligen neuen Baubedarfs dienen soll.
2.2.2 Diverse Kürzungen im VBS (ohne Verteidigungsbereich)
Die nachfolgend aufgelisteten Dienststellen haben bereits im Rahmen des EP 03 und des Budgetprozesses für das Jahr 2005 zum Teil erhebliche Einsparungen (namentlich Bundesamt für Bevölkerungsschutz) erbracht. Die im EP 04 durch sie zu leistenden, nachfolgend aufgezeigten gezielten Kürzungen umfassen teilweise einen Weiterzug von Massnahmen aus dem Budgetprozess von 2005, teilweise auch neue Massnahmen. Sie können ohne Gesetzesänderungen umgesetzt werden. Aus diesem Grund wird der Bundesrat diese Anpassungen im Zahlenwerk vollziehen und beschränkt sich darauf, an dieser Stelle über Art und Umfang zu orientieren.
Heutiger Zustand
Bundesamt für Sport (BASPO)
Der Bund trägt mit rund fünf Sechstel den Haupteil der Ausgaben für die Entschädigungen im Zusammenhang mit den Jugend+Sport (J+S)-Aktivitäten (ca. 58 Mio./Jahr in den Planjahren). Weiter entschädigt er die Kantone für deren Ausbildungsaktivitäten zu Gunsten der Kaderbildung in J+S (ca. 4 Mio./Jahr) und bezahlt ihnen – im Rahmen der bewilligten Kredite – Beiträge an die Aus- und Fortbildung der Leitenden und Experteninnen und Experten im Erwachsenen- und Seniorensport (ca. 1,5 Mio./Jahr).
Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS)
Die im Leitbild Bevölkerungsschutz (Okt. 2001) für die Erfüllung der Aufgaben des Zivilschutzes als notwendig erachteten Mittel (49 Mio.) erreichen, bedingt durch verschiedene Kürzungsvorgaben (z.B. Schuldenbremse, EP 03), im Voranschlag 2004 noch ca. 40 Millionen. Weitere Kürzungen erfordern Anpassungen der Zielvorgaben im Zusammenhang mit den Schutzbauten. Eine weitere zeitliche Erstreckung der Arbeiten im Bereich Alarmierung (Sirenenfernsteuerung) oder im Projekt Polycom ist aus technischen Gründen ausgeschlossen.