Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2.2.2 Diverse Kürzungen im VBS (ohne Verteidigungsbereich)
Bundesblatt · BBl 2005 835Bundesblatt · BBl 2005 759
Bundesamt für Landestopografie (swisstopo)
Der Bund subventioniert die Vermessungsarbeiten (Amtliche Vermessung AV) der Kantone mit 33−37 Millionen pro Jahr. Mit dem EP 03 wurden die Beiträge um vier Millionen ab dem Jahr 2006 gekürzt, was zu einer Erstreckung der Vermessungsarbeiten um ca. 3 Jahre und zu einem neuen Zeithorizont von 23 Jahren bis zum Abschluss geführt hat.
Generalsekretariat (GS) VBS
Die Bewilligungspraxis für Aufträge an Externe (Dritte) wird im Hinblick auf das Budget 2005 bereits restriktiver gehandhabt.
Direktion für Sicherheitspolitik (DSP)
Die bisherigen Kürzungen haben zu einer klaren Priorisierung der Aufgaben geführt. In erster Linie sind die Institutionen zu erhalten und weiter zu entwickeln, die von der Schweiz, aber mit internationaler Beteiligung, gegründet wurden und in der Schweiz ihren Sitz haben (Genfer Zentren, von der ETHZ betriebene International Relations and Security Network). Nachgeordnet sind die schon früher redimensionierten Partnerschaftsaktivitäten und Kooperationsprogramme, wodurch die Politik der «Sicherheit durch Kooperation» betroffen ist. Die geringste Priorität haben jene Aktivitäten und Aufwendungen, die nur mittelbar politische Aussenwirkung erzielen (Kommissionen und Honorare, Spesenentschädigungen, übrige Sachausgaben).
armasuisse
In der armasuisse machen sogenannte «gebundene Mittel» (Gebäudemiet- und -unterhaltskosten, Bewachungsaufträge, Transporte von Rüstungsgütern usw.) über die Hälfte der eingestellten Mittel für Sachausgaben (ohne Informatik) aus.
Direktion Informatik VBS (DIK)
Im Bereich der Büroautomation besteht ein breites Spektrum von Hard- und Software. Eine technologische Harmonisierung und Lebenszyklusplanung ist bislang nur begrenzt umgesetzt.
Vorgesehene Massnahmen und Auswirkung auf die Aufgabenerfüllung
BASPO
Die Kredite für J+S und für den Seniorensport werden gegenüber der Planung gekürzt. Die Reduktion der finanziellen Unterstützung von Vereinen und Verbänden kann zu einem Rückgang der J+S-Beteiligung der Jugendlichen führen. Die Verminderung der Entschädigungen an die Kurskosten der Kantone kann eine geringere Bereitschaft für eine ehrenamtliche Leitenden-Ausbildung nach sich ziehen. Die Verringerung der Mittel im Erwachsenen- und Seniorensport hat ein Zurückstellen von geplanten Projekten und eine Reduktion von Ausbildungskursen im Seniorensport zu Folge.
BABS
Zum Erreichen der Vorgaben müssen verschiedene kleinere Kürzungen, aufgeteilt auf sechs Rubriken mit Schwerpunkt bei den Investitionsgütern (rund 1 Mio. bei Aufgaben im Bevölkerungsschutz) vorgenommen werden. Mit den zur Verfügung