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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.2.2 Diverse Kürzungen im VBS (ohne Verteidigungsbereich)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 836Bundesblatt · BBl 2005 759

stehenden Mitteln kann die Werterhaltung im Bereich der Schutzbauten des Zivilschutzes nurmehr teilweise sichergestellt werden. Massnahmen wie z. B. ein Verzicht auf oder die Verschiebung von Erneuerungen bei älteren Schutzanlagen sind bei der Umsetzung von Fall zu Fall zu prüfen. Das Projekt Polycom ist nicht betroffen.

swisstopo

Die geplanten Kredite für die Abgeltung der AV an die Kantone werden noch einmal um 2,6 Millionen (2006) bis rund 3,3 Millionen (ab dem Jahr 2007) vermindert. In der Folge ist mit einer Abnahme der Kantons- und Gemeindebeiträge im Umfang der Reduktion durch den Bund zu rechnen, was zu einer Verzögerung der flächendeckenden Vermessung der Schweiz um weitere rund drei Jahre führt.

GS VBS

Die bereits für den Voranschlag 2005 umgesetzte, restriktivere Vergabe von Aufträgen an Dritte mit klaren Priorisierungen wird in den Folgejahren weitergeführt. Damit wird die Vergabe von Aufträgen an Firmen eingeschränkt, während im Gegenzug mehr Eigenleistungen erbracht werden müssen.

DSP

In den als weniger prioritär eingestuften Bereichen Friedensförderung, übrige Sachausgaben sowie Dienstleistungen Dritter werden geringere Mittel eingsetzt. Die Massnahme erlaubt nur noch eine reduzierte Beteiligung an Partnerschaftsaktivitäten und Kooperationsprogrammen. Die Mitarbeit im Rahmen der europäischen und euro-atlantischen Sicherheitspolitik wird eingeschränkt oder abgebaut. Weiter wird die Vergabe von Studien und Dienstleistungsaufträgen sowie die Reisetätigkeit innerhalb der DSP reduziert.

armasuisse

Es werden Kürzungen auf diversen Rubriken (nicht «gebundene» Mittel) vorgenommen. Neben grösseren Wartungsintervallen des Maschinenparks sind ein teilweiser Verzicht auf die Modernisierung des Mobilien- und Maschinenparks sowie der komplexen Messinfrastruktur zu erwarten. Dadurch werden Mess- und Kontrolldurchlaufzeiten verlängert, was zu einer Kapazitätenreduktion führt. Weiter sind vorgesehen: Verschieben/Weglassen von Kursen und Ausbildungen der Mitarbeitenden (u.a. auch der Testpiloten und Testingenieure). Dienstreisen werden restriktiver bewilligt.

DIK

Die Hard- und Software im Bereich der Büroautomation wird standardisiert und für Anwendungen und Migration von Altsystemen wird ein Lebenszyklus definiert. Die Leistungsbezüger unterliegen Einschränkungen bei der Produktewahl. Zudem werden neue Verhandlungen mit dem Leistungsbezüger über das Informationsinfrastruktur-Portfolio und die Service-Level-Agreements geführt.

Die Umsetzung der Massnahmen gefährdet die Aufgabenerfüllung insgesamt nicht und kann daher zur Erreichung des übergeordneten Ziels verantwortet werden.