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Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union

2.5 Thematische Schwerpunkte

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 513Bundesblatt · BBl 2007 489

Kofinanzierungen mit anderen Gebern vereinbart werden. Ein spezielles Augenmerk kommt Projekten zu, für welche schweizerisches Know-how oder Technologien zum Einsatz gelangen könnten. Auch Vorhaben, welche die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem jeweiligen Partnerland speziell fördern oder zur Sichtbarkeit und zum Ansehen der Schweiz im Partnerland beitragen, sollen bevorzugt unterstützt werden.

Nebst den genannten Gesichtspunkten sind bei der Projektauswahl selbstverständlich auch herkömmliche Kriterien massgebend, wie z.B. der Eigenbeitrag des Partnerlandes, die Fähigkeit der verantwortlichen Organisation zur Projektrealisierung, die generelle Durchführbarkeit sowie die Wirkung und die Nachhaltigkeit des Vorhabens.

2.5 Thematische Schwerpunkte

Das Memorandum enthält die thematischen Prioritäten für die Verwendung des schweizerischen Beitrags an die erweiterte EU (vgl. Anhang 1). Diese sind den im Ziffer 2.3.1 genannten vier Hauptbereichen zugeordnet und umfassen jeweils mehrere Prioritätenfelder. Die relativ breite Prioritätenliste ist das Resultat der Verhandlungen mit der Europäischen Kommission. Sie bildet den Ausgangspunkt für die Bestimmung einer wesentlich kleineren Anzahl von Schwerpunkten für die bilateralen Zusammenarbeitsprogramme, wie sie mit den einzelnen Partnerstaaten in einem bilateralen Konzeptrahmen («Conceptual Framework») vereinbart werden.

Die thematische Konzentration erfolgt auf der Ebene der Prioritätenfelder und Unterthemen, die oft kombiniert und miteinander verknüpft werden. Beispielsweise können thematische Schwerpunkte (Clusters) in der Regionalplanung im Bereich Wasseraufbereitung gesetzt werden, indem flankierend dazu auch die Kapazitäten der zuständigen regionalen Behörden gestärkt werden.

Beispiels eines möglichen bilateralen Konzeptrahmens: Ungarn

Der bilaterale Konzeptrahmen für das Zusammenarbeitsprogramm mit Ungarn enthält die allgemeinen Zielsetzungen, die Grundsätze sowie die strategischen Grundlagen der Zusammenarbeit. So werden etwa Elemente eines programmatischen Ansatzes definiert, finanzielle Minimalvolumen für Einzelprojekte festgehalten und Projektauswahlkriterien angegeben. Aufgrund von ersten Sondierungsgesprächen mit der ungarischen Regierung zeichnet sich eine thematische und geografische Fokussierung ab. Thematisch stehen Forschung und Stipendien, umweltfreundliche Infrastrukturmassnahmen, Privatsektor-Förderung und Gesundheitswesen im Vordergrund. Geografisch soll ein Teil des Zusammenarbeitsprogramms auf klar eingegrenzte Regionen in Nord- und Ostungarn konzentriert werden. Spezielles Gewicht erhalten dabei Regionalentwicklungsprogramme, mit denen einerseits dezentrale Strukturen auf der lokalen und regionalen Ebene gestärkt werden und andererseits Verdienstmöglichkeiten beispielsweise im Tourismus geschaffen werden. Ergänzt wird das Zusammenarbeitsprogramm durch ein breit angelegtes NRO-Programm, mit dem Kleinstprojekte vor allem im Sozial- und Umweltbereich finanziert werden sollen.