Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die eidgenössische Volkszählung
1.4.4 Nachhaltigkeit der Lösung
Bundesblatt · BBl 2007 96Bundesblatt · BBl 2007 53
Planungsprozesse benötigte Daten stehen ab 2010 mit der jährlichen Registererhebung wesentlich aktueller und genauer als bisher zur Verfügung. Mit der Möglichkeit, die Strukturerhebungen mehrerer Jahre zu kumulieren, werden Informationsbedürfnisse zu den Nichtregistermerkmalen thematisch breiter und aktueller als bisher bereitgestellt. Die vom BFS erhobenen Daten werden bereits heute zentral in einem Data Warehouse abgelegt und den Nutzern in unterschiedlicher Form zur Verfügung gestellt.
1.4.4 Nachhaltigkeit der Lösung
Die Wahl der Erhebungsvariante für die nächste Volkszählung ist auch vor dem Hintergrund der Höhe und der Nachhaltigkeit der finanziellen Aufwendungen zu bewerten. Zielsetzung ist ein möglichst kostengünstiges Datenerhebungssystem, das ein Maximum an demografischen und sozio-ökonomischen Informationen zur Wohnbevölkerung in der Schweiz liefert. In dieser Hinsicht wird die Zielsetzung der Finanzgeber (Behörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden) in der Variante der Kantone nur teilweise erfüllt. Eine nachhaltige Investition ist nur im Rahmen der Registerharmonisierung und der jährlichen Registerzählung gegeben. Die Investitionen in den Aufbau, die Durchführung und die Auswertung der als Vollerhebung ausgestalteten Zusatzerhebung sind jedoch auf ein Einzelereignis ausgerichtet, das durch die einzigartige Grösse der Erhebung enorme Anforderungen an die Erhebungsinfrastruktur stellt, die wegen der Dimensionierung nicht für andere Erhebungen des BFS wieder verwendet werden kann.
Die Bundesratsvariante ist auf eine nachhaltige Investitionspolitik ausgerichtet. Sie kann die Zielsetzung der Finanzgeber deshalb optimal erfüllen. Die nachhaltige Investition betrifft neben der Registerharmonisierung und der jährlichen Registerzählung insbesondere das nachhaltige Gesamtsystem der Personen- und Haushaltserhebungen, das einen wesentlichen Teil der modernisierten amtlichen Statistik darstellt. Die Datenbeschaffung wird effizienter und zielgerichteter, der Einsatz der Ressourcen ist resultatorientiert ausgerichtet und es erlaubt einen grösstmöglichen Nutzen von Synergien im Gesamtsystem der amtlichen Statistik. Es werden Synergien zwischen den verschiedenen bestehenden und geplanten Erhebungsgefässen nutzbar, wenn diese miteinander inhaltlich und zeitlich abgestimmt durchgeführt werden. Eine erhöhte Planungssicherheit ist eine wesentliche Voraussetzung dafür.
Das revidierte Volkszählungsgesetz regelt die Finanzierung, indem der Bund die Kosten für die allgemeine Anordnung des Standardprogramms, die Erfassung und Auswertung der erhobenen Daten im Rahmen des Standardprogramms sowie die Ermittlung der Gebäudekoordinaten dieser Daten übernimmt. Das Standardprogramm besteht aus einer jährlichen Registerzählung, einer jährlichen Strukturerhebung mit einer Stichprobengrösse von 200 000 Personen, einer jährlichen thematischen Erhebung und eines Omnibusses. Die Kantone bezahlen alle Kosten, die bei der Aufstockung des Standardprogramms des Bundes durch die Kantone anfallen. Die Verteilung der Kosten zwischen Bund und Kantonen ist im Artikel 14 des neuen Volkszählungsgesetzes geregelt.
Die Kosten für zusätzliche Informationsanforderungen – beispielsweise bei Aufstockungen der Kantone – würden auf mehrere Kostenträger verteilt. Die Kantone können bestehende und finanzierte Erhebungen nutzen und müssten nur noch die Zusatzkosten übernehmen. Als flexibel ausgestaltetes Erhebungsprinzip können