Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes
2.2.2 Innovationsförderung – KTI
Bundesblatt · BBl 2011 8849Bundesblatt · BBl 2011 8827
2.2.2 Innovationsförderung – KTI
A. Ausgangslage
Mit der von der Bundesversammlung am 25. September 200921 beschlossenen Teilrevision wurde die Innovationsförderung des Bundes neu im Forschungsgesetz verankert, das seither (nach Inkraftsetzung vom 1. Januar 2011) in der Rechtssammlung des Bundes als Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz (FIFG) geführt wird.
Neben der Schaffung von zeitgemässen gesetzlichen Grundlagen für die Innovationsförderung stand bei der Teilrevision auch ein neues Organisationsmodell für die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im Zentrum. Die Neuregelung kombinierte bewährte Organisationsprinzipien der Innovationsförderung mit Neuerungen, welche auf die Konzentration von Kompetenzen bei der KTI abzielten. So wurde die früher rein beratend tätige KTI neu als Behördenkommission mit eigenen Entscheidkompetenzen ausgestaltet.22 Diese erhöhte Autonomie ermöglicht es der KTI, innerhalb der delegierten Aufgaben weisungsungebunden über Fördergesuche zu entscheiden. Neben der – unter den bewährten Grundsätzen und Voraussetzungen der Beitragsgewährung durchgeführten – Kernaufgabe der Projektförderung im Bereich der anwendungsorientierten Forschung wurden der KTI folgende weitere Aufgaben der Innovationsförderung übertragen:
– Förderung des wissenschaftsbasierten Unternehmertums in der Schweiz;
– Massnahmen zur Unterstützung der Gründung und des Aufbaus wissenschaftsbasierter Unternehmen;
– Förderung des Wissens- und Technologietransfers und der Verwertung des Wissens;
– Mitwirkung in internationalen Gremien bei der Konzipierung, Planung und Durchführung von Förderaktivitäten und bei der Evaluation internationaler Projekte, soweit in völkerrechtlichen Verträgen keine andere Zuständigkeit vorgesehen ist.
Mit dieser Zuweisung von Innovationsförderaufgaben an die KTI wurden auf Gesetzesstufe optimale Voraussetzungen für eine vernetzte und effiziente Arbeitsweise der Kommission geschaffen. Zudem wurde mit der Teilrevision eine weitgehende Klärung der Aufgaben der Verwaltung erreicht. So wurden im Rahmen der Innovationsförderung des Bundes der Verwaltung die klassischen Ministerialaufgaben belassen, wie insbesondere das Aushandeln von Verträgen in der anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung im internationalen Bereich, die Erarbeitung von Grundlagen für die Innovationspolitik des Bundes und die Sicherstellung der Evaluation der Innovationsförderung.
21 AS 2010 651
22 Die KTI bleibt als Behördenkommission Teil der (dezentralen) Bundesverwaltung. Sie wurde dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement zugordnet, verfügt über eine eigene Geschäftsstelle und kann in diesem Rahmen verschiedene administrative Dienstleistungen (Personal- und Informatikdienstleistungen, Finanz- und Rechtsdienst etc.) der Bundesverwaltung beziehen.