Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
6.3.1.4 Angebots- und Infrastrukturplanungen
Bundesblatt · BBl 2012 1633Bundesblatt · BBl 2012 1577
koordiniertes Regionalverkehrsnetz, das auf die Fernverkehrsknoten abgestimmt ist. Kantone können mehreren funktionalen Planungsräumen angehören.
Die Eisenbahnunternehmen, das heisst die Infrastrukturbetreiberinnen und die Verkehrsunternehmen, wirken bei der Prognose des Nachfrage- und Angebotsbedarfs mit und entwickeln selbst beziehungsweise im Auftrag von Bund und Kantonen die nationale und regionale Angebotsplanung. Sie sind im Auftrag des Bundes für die Projektierung und Umsetzung der Erweiterungsvorhaben verantwortlich und sind zuständig für die operative Planung der Bahninfrastruktur.
Im Bereich des Güterverkehrs fehlt ein zentraler Ansprechpartner für den Bund, da der Güterverkehrsmarkt liberalisiert ist. Deshalb übernimmt die Division Infrastruktur der SBB die Rolle, die netzweiten Bedürfnisse des Güterverkehrs, nicht nur der SBB-Cargo, in Bezug auf die Infrastruktur einzubringen.
Die Angebots- und Infrastrukturplanung läuft in mehreren Phasen ab
Die Übergänge zwischen den Phasen sind fliessend. Die Planungsprozesse für die Ausbauschritte starten ca. alle vier Jahre neu und verlaufen parallel, aber in unterschiedlichen Stadien.
Mit einem Zeithorizont von 40 Jahren wird eine übergeordnete Langfristperspektive für das Bahnangebot und die Bahninfrastruktur entwickelt. Hier wirken das Bundesamt für Raumplanung (ARE), Expertinnen und Experten, die Kantone und die Eisenbahnunternehmen mit. Das Ergebnis fliesst in den Konzeptteil des Sachplans Verkehr ein.
In der Phase 1 werden mit einem Zeithorizont von 15–20 Jahren vor Baubeginn Grundsätze festgelegt und Bedarfsanalysen durchgeführt. Es geht dabei um langfristige Bedarfsanalysen mit netzweitem Fokus, die auf Verkehrsprognosen basieren. Es gilt bereits hier, die verkehrsträgerübergreifende Abstimmung vorzunehmen und die Erfordernisse der Raumordnung zu berücksichtigen. Dazu ist eine breite Mitwirkung verschiedener Bundesämter, der Kantone und der Eisenbahnunternehmen wichtig.
In der Phase 2 wird einerseits das in dieser Vorlage dargestellte strategische Entwicklungsprogramm STEP überprüft und wo nötig angepasst und andererseits ein nächster STEP-Ausbauschritt konzipiert. In parallelen koordinierten Planungen auf Netzebene und in den regionalen Planungsräumen werden die konkreten Infrastrukturausbauten für den jeweils nächsten STEP-Ausbauschritt in Abstimmung und unter Mitwirkung der Kantone und Bahnen bewertet und priorisiert. Die Infrastrukturausbauten werden mit den Zielsetzungen des Bundes für den Agglomerationsverkehr und für die Agglomerationsprogramme abgestimmt und im netzweiten Kontext auch im Hinblick auf die Langfristperspektive und damit auf die Aufwärtskompatibilität hin überprüft. In iterativen Schritten werden die Angebote und die Rollmaterialentwicklung in die Betrachtungen einbezogen und überprüft. Der Zeithorizont beträgt 5–10 Jahre vor Baubeginn und die Planung erfolgt auf Stufe Projektstudien pro Korridor mit Kostenbandbreiten.
Nach dem Parlamentsbeschluss über die geplanten Infrastrukturerweiterungen erhöht sich in der Phase 3 der Detaillierungsgrad: Die vorgesehenen Ausbauten werden konkretisiert in Planungsgrundlagen für die Bauherrschaft. In dieser Phase bringen die Kantone und die Bahnunternehmen auch die kurz- und mittelfristigen Anforderungen des RPV ein. Ebenfalls berücksichtigt werden absehbare grössere Bauarbeiten zum Substanzerhalt, um durch eine zeitliche Koordination von Synergien zu profitieren. Auch in dieser Phase werden in den regionalen Planungsräumen