Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
5.5.4 Ziel 23: Die Schweiz pflegt eine optimale Raum- und Bodennutzung und sorgt für einen wirksamen Umwelt-, Kulturland- und Naturschutz, insbesondere durch eine bessere Abstimmung von Raumordnung und Infrastrukturen
Bundesblatt · BBl 2012 578Bundesblatt · BBl 2012 481
Monitoring der quantifizierbaren Zielerreichung/Indikatoren
– 10.1.2 Treibhausgas-Emissionen
– 10.2.2 Schäden durch Naturgefahren
5.5.4 Ziel 23: Die Schweiz pflegt eine optimale Raum- und Bodennutzung und sorgt für einen wirksamen Umwelt-, Kulturland- und Naturschutz, insbesondere durch eine bessere Abstimmung von Raumordnung und Infrastrukturen
Strategie des Bundesrates
Der Metropolisierungsprozess, die Zersiedlung und der Bodenverbrauch schreiten weiter voran. Damit verbunden sind zunehmende Mobilitätsansprüche, welche zu Lärmimmissionen und Luftverschmutzungen führen. Gleichzeitig sind Anpassungen an langfristige Klima- und Umweltveränderungen notwendig.
Entsprechend muss die Siedlungsfläche durch eine Stärkung der Raumplanung und einen nachhaltigen Umgang mit der Ressource Boden stabilisiert werden. Die Integration der Ziele des Umweltschutzes und der Biodiversität in die verschiedenen Politikbereiche muss gewährleistet sein. Der Zersiedlung ist wirksam zu begegnen, und der Schutz des Kulturlandes ist markant zu verbessern.
Die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz ist zu einem wesentlichen Teil auf die Dynamik ihrer drei Metropolen Zürich, Basel und Genfersee-Region zurückzuführen. Diese sind geprägt durch eine disperse Siedlungsentwicklung und immer weiter ausgreifende Pendlerströme sowie die damit verbundene Beanspruchung der Verkehrsinfrastrukturen und die sich daraus ergebenden Umweltbelastungen.
Daraus ergibt sich, dass die Siedlungs- und die Verkehrsentwicklung künftig noch viel besser aufeinander abzustimmen sind. Die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Metropolitanräume ist auf internationaler Ebene weiter zu fördern. Um die übrigen Regionen nicht zu benachteiligen, muss deren Vernetzung mit den Metropolitanräumen sichergestellt werden.
Die Siedlungs- und die Infrastrukturentwicklung sowie damit verbundene Verkehrsentwicklungen müssen auf die räumlichen Gegebenheiten, insbesondere auf die Naturgefahrensituation und die Störfallrisiken, abgestimmt werden. Durch eine angepasste Nutzung sind die Risiken auf ein gesellschaftlich akzeptiertes Mass zu begrenzen.
Das Ziel 23 ist dem Aufgabengebiet «Umweltschutz und Raumordnung» zugeordnet.
Erforderliche Massnahmen zur Zielerreichung
– Zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979243: Das geltende Raumplanungsgesetz erweist sich in verschiedenen Bereichen als lückenhaft und vermag auf neue Herausforderungen nur noch bedingt adäquate Antworten zu geben. Die Ergebnisse des 2009 durchge-
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