Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee
1.1.4 Leistungen und Bereitschaft
Bundesblatt · BBl 2014 6969Bundesblatt · BBl 2014 6955
grosses Ereignis unvorhergesehen eintritt, und zur Verteidigung. Ein solches Truppenaufgebot kann nur nach einem Entscheid der politischen Behörden erfolgen. Bis die Truppen dann eingerückt und zum Einsatz bereit sind, können Tage vergehen, bei grossen Aufgeboten ein bis zwei Wochen.
Verteidigung
Die Armee hält dauernd Fähigkeiten aufrecht, die zur Abwehr eines militärischen Angriffs benötigt werden. Diese Fähigkeiten müssen stetig weiterentwickelt werden, im Einklang mit den Erfordernissen des sicherheitspolitischen Umfelds. Jeder Verband trainiert dazu benötigte Fähigkeiten in Wiederholungskursen und anderen Weiterausbildungsdiensten. Die mechanisierten Verbände üben das Gefecht der verbundenen Waffen bis Stufe Brigade, Verbände der Luftwaffe die Luftverteidigung mit luft- und bodengestützten Mitteln. Die Infanterie trainiert die Überwachung, die Sicherung und den Schutz von Verkehrsachsen, wichtigen Objekten, Räumen und Grenzabschnitten, aber auch, wie Stellungen gehalten und Durchgänge gesperrt werden. Die Armee kann rasch beachtliche Fähigkeiten zur Verteidigung zum Einsatz bringen. Insgesamt wird die Armee, auch wenn sie kleiner wird, dank verbesserter Ausbildung und vollständiger und moderner Ausrüstung schlagkräftiger.
Unterstützung der zivilen Behörden
Die Armee überwacht dauernd den Luftraum mit Sensoren und stellt den Luftpolizeidienst sicher. Dafür werden Berufsmilitär, ziviles Berufspersonal, Durchdiener und Milizverbände eingesetzt. Die Armee erbringt auch ständig Basisleistungen für zivile Behörden. Dazu gehören die Bereitstellung und der Betrieb des Führungsnetzes Schweiz und geschützter Rechenzentren, die logistische Unterstützung, sanitätsdienstliche Leistungen im Koordinierten Sanitätsdienst sowie Einsätze der Luftwaffe für die Polizei oder das Grenzwachtkorps.
Bei vorhersehbaren Ereignissen kann die Armee für den Schutz von Konferenzen oder Objekten nach einer Vorbereitungszeit von maximal zwei Wochen bis 8000 Angehörige der Armee für rund zwei Wochen einsetzen. Muss der Luftpolizeidienst verstärkt werden, ist dies nach einer Vorbereitungszeit von zwei Wochen mit 2500 Milizangehörigen, Berufsmilitär und zivilem Berufspersonal für mehrere Wochen möglich. In Zeiten von Spannungen und konkreten Bedrohungen kann die Armee während einiger Wochen zur Intervention zwei oder vier Kampfflugzeuge in der Luft bereithalten und einige Schlüsselobjekte und -räume mit Fliegerabwehrmitteln schützen.
Bei einer akuten, konkreten und anhaltenden Bedrohung, die nicht vorhersehbar ist, kann es nötig werden, viele Objekte gleichzeitig zu schützen. Die zivilen Kräfte würden dabei rasch an Grenzen stossen; die Armee müsste sie unterstützen. Ein Bedarf nach starken und rasch verfügbaren Kräften könnte auch bei einer ausgedehnten Naturkatastrophe oder im Zuge eines grossräumigen Stromausfalls eintreten. Die Armee soll für solche Fälle innerhalb von 10 Tagen bis 35 000 Angehörige aufbieten und für Wochen oder Monate einsetzen können. Von den genannten 35 000 Armeeangehörigen (Berufs- und Bereitschaftsformationen und sich im Dienst befindende WK-Verbände von rund 2000 Angehörigen der Armee plus 6000 eigens Aufgebotene) sollen bis zu 8000 bereits innerhalb von vier Tagen einsetzbar sein, um rasch zu helfen und zu schützen und die Mobilmachung weiterer Milizverbände zu ermöglichen. Für die Führung des Einsatzes, die logistische Unterstützung