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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

1.1.4 Leistungen und Bereitschaft

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 6970Bundesblatt · BBl 2014 6955

und für einsatzspezifische Leistungen der Luftwaffe werden eventuell zusätzliche Kräfte benötigt. Wie gross diese Unterstützungskräfte sind, ist abhängig von der zu erfüllenden Aufgabe. Bei länger dauernden Einsätzen kann es nötig sein, weitere Milizverbände aufzubieten, um Ablösungen zu ermöglichen. Art und Grösse dieser Ablösungen hängen von der Lage und der konkreten Aufgabe ab sowie davon, wie grosse Kräfte beim ersten Aufgebot mobilisiert wurden.

Nach einer Vorbereitungszeit von wenigen Tagen können bis 500 Angehörige der Armee zur Unterstützung humanitärer Hilfeleistungen für Wochen im Ausland eingesetzt werden.

Die Leistungen für unvorhersehbare Einsätze können alle gleichzeitig erbracht werden. Allerdings müssen dann Leistungen in vorhersehbaren Einsätzen oder Basisleistungen für die zivilen Behörden reduziert werden.

Friedensförderung

Der Bundesrat will das Engagement in der militärischen Friedensförderung quantitativ und qualitativ erhöhen. Die Armee soll namentlich bis 500 Armeeangehörige auf freiwilliger Basis einsetzen können: bewaffnete Kontingente, unbewaffnete Einzelpersonen und Kleindetachemente sowie Spezialisten für die humanitäre Minenräumung, die Reform des Sicherheitssektors und die Sicherung und Vernichtung von Kleinwaffen und Munition. Weil die Rekrutierung und Ausbildung der Freiwilligen einige Monate Zeit erfordert, kann ein Einsatz von Kontingenten nicht aus dem Stand erfolgen. Einzelpersonen und Kleindetachemente dagegen lassen sich innerhalb von wenigen Wochen entsenden, teilweise sogar noch schneller. Das Gros der Beiträge, insbesondere in bewaffneten Kontingenten, kann durch Angehörige der Miliz erbracht werden. Die Armee ist heute nicht nur in der Lage, die Rekrutierung und Ausbildung für das in Kosovo eingesetzte Detachement durchzuführen, sie könnte auch, wenn ihr ein entsprechender Auftrag erteilt würde, Armeeangehörige für weitere Kontingentseinsätze rekrutieren und ausbilden. Die entsprechenden Fähigkeiten sowie die Infrastruktur zur Ausbildung in den Bereichen Logistik, Transport und Sicherheit sind vorhanden.

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) prüft zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), ob ein Verband von bis zu 4–6 Helikoptern für Transporte und medizinische Evakuierung aufgebaut werden kann. Ein mittelschwerer Helikopter (wie Super Puma oder Cougar) zusammen mit dem für den Betrieb nötigen Personal wird üblicherweise mit einem Beitrag von 50–100 Personen gleichgesetzt. Ebenfalls geprüft wurde darüber hinaus die Option eines Aufbaus eines Sanitätsteams. Diese erscheint aber wegen des geringen Rekrutierungspotenzials von medizinischem Personal mit Schweizer Staatsbürgerschaft nicht realistisch.

Bereitschaft

Mit der Armee XXI wurde die Mobilmachungsorganisation aufgehoben und die Logistik neu und im Wesentlichen nach betriebswirtschaftlichen Kriterien gestaltet. Mit der Weiterentwicklung soll die Armee wieder in die Lage versetzt werden, grössere Teile von ihr so rasch aufzubieten, auszurüsten und einzusetzen, wie es die Bedrohungen und Gefahren verlangen.