Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2003/193: Bundesgesetz über die Abgabe für die Benützung der Nationalstrassen · 16 Seiten

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Durchschnittl. Tagesverkehr Autobahnen 125 Vignettenpflichtige Fahrzeuge CH Anzahl verkaufter Vignetten

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1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004

Jahr

Quellen

• Vignettenpflichtige Personenwagen: Bundesamt für Statistik (BFS)

• Anzahl verkaufter Vignetten: OZD, Sektion FIRE

• Durchschnittlicher Tagesverkehr Autobahnen: Strasse und Verkehr 9/2004, S. 31, Tabelle 3; Bundesamt für Strassen (ASTRA), Automatische Verkehrzählung 2002, Bern, Mai 2003 (Werte 2004 Schätzung).

* Erhöhung des Vignettenpreises von Fr. 30.-- auf Fr. 40.--

** Verkaufsrückgang im Ausland

*** Der durchschnittliche Tagesverkehr auf Autobahnen bezieht sich auf alle Fahrzeugkategorien, also auch LKW’s. Es wird keine Unterscheidung nach Fahrzeugkategorien gemacht

2.2 Die untersuchten Varianten

2.2.1 Übersicht

In der Machbarkeitsstudie wurden folgende drei Varianten eingehender untersucht:

Variante „Chip-Vignette“ (elektronische Vignette/Gebührenzähler). Verschiedene Varianten elektronischer Hilfsmittel im Fahrzeug, vom Chip-Aufkleber, der mittels Nahbereichsfunk gelesen werden kann, bis hin zum GPS-GSM-Gebührenzähler mit Satellitenortung und Telekommunikation für die Erfassung der tatsächlichen Fahrleistung.

Variante „e-Vignette“ (Kontrollschilderfassung). Die Registrierung des Kontrollschildes berechtigt zum Benützen der abgabepflichtigen Nationalstrassen.

Variante „Vignette Classic“ (heutiges System). Beibehaltung des heutigen Systems mit einem Vignetten-Aufkleber, jedoch mit Verbesserungen in den Bereichen Information und Vertrieb sowie bei der Bekämpfung des Missbrauchs

2.2.2 Variante „Chip-Vignette“

Die Variante Chip-Vignette basiert auf einem im Fahrzeug angebrachten Gerät, das zur Gebührenerhebung dient. Möglich sind verschiedene Varianten elektronischer Hilfsmittel im Fahrzeug, vom Chip-Aufkleber, der mittels Nahbereichsfunk gelesen werde kann, bis zum Gebührenzähler mit Satellitenortung und Telekommunikation für die Erfassung der tatsächlichen Fahrleistung. Diese Variante würde je nach System Investitionen sowohl in die fahrzeug- als auch strassenseitige Infrastruktur in der Höhe von 50 bis 150 Mio. Franken erfordern.

Abgesehen von den hohen Kosten ist die Chip-Variante aus Vollzugsgründen ausgeschlossen, denn es ist undenkbar, an der Grenze ca. 4 Mio. ausländische Fahrzeuge