Ergebnisbericht

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Innerhalb der in einigen Fällen erstreckten Vernehmlassungsfrist gingen damit insgesamt 152, zum Teil sehr detaillierte Vernehmlassungen ein.

Inhaltlich identische oder zumindest sehr ähnliche Vernehmlassungen wurden von der überwiegenden Mehrzahl der Pferdeverbände (AEN, AHC, ASCJ, ASME, FER, FGE, FM, FTSE, FVPS, IVP CH, NRHA, pfh ch, SCV, SVPK, SVPS, SWRA, VSP und ZKV) eingereicht. Auch seitens der bäuerlichen Vernehmlasser wurden zum Teil nahezu identische Vernehmlassungen eingereicht (BVA, BVSZ, LBV, LOBAG, SBV und ZBB). Im Weiteren sind auch zwei Vernehmlassungen aus dem Bereich "Biomasse" identisch (AEE, Biomasse). Die Vernehmlassung des VSB reflektiert zugleich die Meinung der Association des horticulteurs de la Suisse romande und des Verbandes Schweizerischer Gärtnermeister. Schliesslich hat sich die Gemeinde Wartau der Vernehmlassung der VSGP angeschlossen.

II. Allgemeine Bemerkungen der Vernehmlasser

1. Grundsätzliches

Die in Aussicht genommene grundsätzliche Überprüfung der Thematik des Bauens ausserhalb der Bauzonen wird von verschiedenen Vernehmlassern ausdrücklich begrüsst und betont, dass in diesem Rahmen eine umfassende Überprüfung der tatsächlichen Verhältnisse und der effektiven Bedürfnisse erforderlich sein werde, um den unterschiedlichen regionalen Gegebenheiten im Rahmen einer Planung der Landwirtschaftszone künftig besser Rechnung tragen zu können (AI, FR; PZB). Vereinzelt wird bedauert bzw. das Erstaunen darüber zum Ausdruck gebracht, dass mit der Revision nicht bis zum Vorliegen konzeptioneller Überlegungen, mithin einer Gesamtsicht zum Bauen ausserhalb der Bauzonen zugewartet wurde (OW, UR, ZH; SP; FSU, pusch, SL, VLP, WSL).

Von verschiedenen Vernehmlassern wurde die Opportunität einer vorgezogenen Teilrevision des Raumplanungsgesetzes kurz vor einer in Aussicht genommenen umfassenden Revision in Zweifel gezogen (BL, OW, UR, TI, ZG, ZH; FDP, SP, EVP, GPS; SGB, SGV; aefu, AGVS, DAH, ENHK, Gewerbe TG, pro natura, pusch, sia, SVS, VSKI, WSL).

Auf der anderen Seite begrüssen verschiedene Vernehmlasser, dass die Probleme, mit denen sich die Landwirtschaft konfrontiert sieht, vorgängig der in Aussicht genommenen umfassenden Revision angegangen werden (FR; SAB; AgorA, ccig, CP, CVA, FDER, FRI, srva, VIV, VSLG).

Vereinzelt wird indessen moniert, dass die Revisionsvorlage nicht primär raumplanerische Ziele verfolge, sondern vorab ökonomischen Zwecken der Landwirtschaft diene und zu wenig in die Gesamtentwicklung der Gesetzesrevisionen in anderen Bereichen (z.B. Landwirtschafts- oder Tierschutzgesetzgebung) eingebettet sei (AG; BVSG). Die Schweizer Landwirtschaft sollte via Agrarpolitik und nicht primär mit raumplanerischen Mitteln bzw. durch den Ausverkauf der Landschaft gesichert werden (SP, GPS; FSU, pro natura, VSM). In diesem Zusammenhang wird zum Teil auch moniert, dass die Revision der Raumplanungsge-