Ergebnisbericht

Resultate der Anhörung zum Entwurf der ZEMIS-Verordnung, 1. November 2005

1. Einleitung

Anlass des vorliegenden Verordnungsentwurfs ist die Schaffung eines neuen Informationssystems für den Ausländer- und Asylbereich (ZEMIS). Dieses Informationssystem

12

wird geschaffen, weil die beiden Informationssysteme ZAR und AUPER veraltet sind und den heutigen Anforderungen sowohl in technischer als auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht nicht mehr genügen. Das Parlament hat am 20. Juni 2003 das Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (BGIAA; BBl 2003 4489 ff.) verabschiedet und damit die formell-gesetzliche Grundlage für ein neues Informationssystem geschaffen. Die vorliegende Verordnung (ZEMIS-Verordnung) ist die Ausführungsverordnung zum Gesetz und soll am 29. Mai 2006 – mit der Inbetriebnahme des neuen Informationssystems – in Kraft treten.

Das Anhörungsverfahren dauerte vom 14. Juni bis zum 12. August 2005. Auf eine offizielle Vernehmlassung wurde verzichtet, weil der Inhalt der ZEMIS-Verordnung insbesondere technische Fragen regelt. Der Entwurf der vorliegenden Verordnung ist deshalb direkt den künftigen Benutzerinnen und Benutzer des neuen Informationssystems ZEMIS zur Stellungnahme unterbreitet worden.

Alle Adressaten der Anhörung sind unter Ziffer 2 aufgelistet. Die angeschriebenen Vereinigungen, Verbände und Konferenzen wurden gebeten, ihre Mitglieder bei Bedarf zur Stellungnahme einzuladen. Gesamthaft haben sich 35 Stellen zur Vorlage geäussert (siehe unter Ziffer 3).

2. Liste der Adressaten

• Vereinigung der Kantonalen Migrationsbehörden (VKM)

• Verband Schweizerischer Arbeitsämter (VSAA)

• Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK)

• Konferenz der kantonalen Polizeikommandantinnen und -kommandanten der Schweiz (KKPKS)

• Konferenz der kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandsdienst

• Schweizerischer Verband für Zivilstandswesen

• Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH)

• Schweizerischer Verband der Einwohnerkontrollen (SVEK)

• Schweizerische Steuerkonferenz

• Asylkoordinatoren

• Flüchtlingskoordinatoren

• Rückkehrberatungsstellen mit Zugriff auf AUPER

• Kantonale Bürgerrechtsbehörden

• Tripartite Kommissionen

3. Liste der eingegangenen Stellungnahmen

Migrationsbehörden

• Vereinigung der Kantonalen Migrationsbehörden (VKM)

• Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden (Migrationsamt GR)