Vorlage

und elektronischen Abrufverfahren im Sinne von Artikel 13 des Geoinformationsgesetzes¹⁸.

Art. 111l Abs. 3 und 4 (neu)

³Unter den gleichen Voraussetzungen kann der Zugang zu Geodiensten und anderen elektronischen Abrufverfahren harmonisiert werden, insbesondere mit dem Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen nach Artikel 16 ff. des Geoinformationsgesetzes¹⁹.

⁴Das Eidgenössische Amt für Grundbuch und Bodenrecht kann Daten des Hauptbuches über die jede Person ohne Glaubhaftmachen eines Interesses Auskunft oder einen Auszug verlangen kann, mittels eines zentralen Geodienstes veröffentlichen. Die Kantone stellen ihm die notwendigen Daten des Grundbuches zur Verfügung.

III

Die Eisenbahnverordnung²⁰ wird wie folgt geändert:

Art. 15 Abs. 3 (neu)

³Die Bahnunternehmen orientieren die für die Aufsicht über die amtliche Vermessung zuständige kantonale Stelle innert 30 Tagen über Veränderungen, die eine Nachführung der amtlichen Vermessung notwendig machen.

IV

Die Militärische Plangenehmigungsverordnung²¹ wird wie folgt geändert:

Art. 32^bis(neu) Meldung des Bauabschlusses

Die zuständige Stelle des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport orientieren die für die Aufsicht über die amtliche Vermessung zuständige kantonale Stelle innert 30 Tagen nach Abschluss der Bauarbeiten über Veränderungen, die eine Nachführung der amtlichen Vermessung notwendig machen.

V

Diese Änderung tritt zusammen mit dem Geoinformationsgesetz²² in Kraft.

¹⁸SR …

¹⁹SR …

20 SR 742.141.1