Vorlage

Verordnung über die geografischen Namen

Art. 12 Festsetzung

¹Der Kanton regelt die Zuständigkeit und das Verfahren für die Festsetzung der Strassennamen.

²Die Schreibweise der Strassennamen, die Elemente der geografischen Namen der amtlichen Vermessung übernehmen, wird auf regionaler Ebene harmonisiert.

³Die festgesetzten Strassennamen werden der kantonalen Vermessungsaufsicht, dem Bundesamt für Statistik und der Post mitgeteilt.

4. Abschnitt: Ortschaftsnamen

Art. 13 Grundsätze

Geografisch abgrenzbare, zusammenhängende Siedlungsgebiete von landesweiter Bedeutung, welche auch untergeordnete Siedlungen einschliessen, sind mit einem möglichst eindeutigen Ortschaftsnamen und einer eindeutigen Postleitzahl zu bezeichnen.

Art. 14 Amtliche Vermessung

¹Ortschaften umfassen eine in der amtlichen Vermessung festgelegte Fläche.

²Die Abgrenzung der Ortschaften und die Schreibweise der Ortschaftsnamen der Amtlichen Vermessung sind behördenverbindlich.

Art. 15 Festsetzung

¹Die zuständige kantonale Behörde bestimmt nach Anhörung der Gemeinden und der Post die Ortschaften und legt Abgrenzung, Name und Schreibweise fest.

²Das Bundesamt für Landestopografie veröffentlicht die neuen oder geänderten Ortschaftsnamen im Bundesblatt und informiert die betroffenen Stellen der Bundesverwaltung.

³Das Bundesamt für Verkehr informiert die betroffenen konzessionierten Transportunternehmungen des öffentlichen Verkehrs.

⁴Änderungen als Folge der Festsetzung von Ortschaftsnamen sind so rasch als möglich durchzuführen. Die zuständige kantonale Behörde kann eine Frist ansetzen.

Art. 16 Postleitzahl

¹Die Postleitzahl wird von der Post nach Anhörung von Kanton und Gemeinde festgelegt.

²Jede Ortschaft erhält eine Postleitzahl, in begründeten Fällen mehrere eindeutige Postleitzahlen.