Erläuternder Bericht

3.1.3 Zahlen (Mengen, Kosten)

In den Jahren 1996 bis 2006 führten rund zehn Prozent der eingereichten Gesuche aus formellen Gründen nicht zu einer Zulassung zum Zivildienst, weil die gesuchstellende Person das Gesuch zurückzog oder deren Gesuch formelle Voraussetzungen nicht erfüllte, so dass darauf nicht

eingetreten werden konnte (weil beispielsweise der Lebenslauf fehlte oder das Dienstbüchlein nicht eingereicht wurde, die gesuchstellende Person nicht militärdiensttauglich war oder deren Gesuchsbegründung minimalen Anforderungen nicht genügte). Gegen neunzig Prozent der gesuchstellenden Personen wurden zu ihrem Gesuch persönlich angehört und die Gesuche von durchschnittlich zehn Prozent der angehörten Personen wurden in der Folge abgelehnt. Die Selektionswirkung der

persönlichen Anhörung war in den letzten Jahren rückläufig. 2006 erreichte die Ablehnungsquote mit 6,5% einen Tiefststand: In diesem Jahr wurden 82,2 Prozent der Gesuchsteller zum Zivildienst

zugelassen. Wird zudem in Rechnung gestellt, dass gegen rund die Hälfte der Ablehnungen

Beschwerde geführt und ein Viertel der Beschwerden gutgeheissen wird, so sinkt die

Ablehnungsquote und damit auch die Selektionswirkung der persönlichen Anhörungen unter 6%.

Jahr Zulassungs- Entschei- Zulas- Ableh- Ableh- Formelle Anteil der gesuche de total sungen nungen nungs- Entscheide2 formellen quote1 Entscheide

2003 1’955 2’410 1’967 223 10,2% 220 9,1%

2004 1’805 1’811 1’518 114 7,3% 179 9,9%

2005 1’656 1’666 1’382 109 7,3% 175 10,5%

2006 1’752 1’752 1’441 94 6,5% 217 12,4%

Total3 17’958 17’566 14’2374 1’551 9,9%5 1’778 10,1%5

¹Anteil der negativen Entscheide an der Gesamtheit der materiellen Entscheide.

²Nichteintretensentscheide und Abschreibungen infolge Gesuchsrückzugs.

³Addition der Werte 1996-2006 oder Stand am 31.12.2006.

⁴Dazu können noch 1'052 Personen hinzugezählt werden, die 1996, als das Zivildienstgesetz in Kraft trat, aus

dem Vollzug der Arbeitsleistung für Militärdienstverweigerer aus Gewissensgründen (Barras-Reform) übernommen wurden, womit bis Ende 2006 insgesamt 15’289 Personen zum Zivildienst zugelassen wurden.

⁵Durchschnittswert der Jahre 1996 bis 2006.

Der Rückgang der Gesuchszahlen seit deren Höchststand im Jahr 2002 kann im Zusammenhang mit dem neuen Rekrutierungsverfahren der Armee stehen. Dieses wurde 2003 eingeführt und hatte zur Folge, dass weniger Stellungspflichtige als bisher militärdiensttauglich erklärt wurden. Damit nahm auch der Kreis der Personen ab, die ein Zulassungsgesuch zum Zivildienst stellen können. Der Rückgang der Zahl der Zulassungsgesuche entspricht in seiner Grössenordnung etwa dem Rückgang der Zahl der Militärdiensttauglichen.

Rund die Hälfte der gesuchstellenden Personen sind im Moment der Gesuchseinreichung Stellungspflichtige, frisch Rekrutierte oder Rekruten am Anfang ihrer Rekrutenschule. Auf der Basis der Zahlen des Jahres 2006 machen sie 2,3% der in diesem Jahr endgültig beurteilten Stellungspflichtigen bzw. 3,6% der in diesem Jahr als militärdiensttauglich befundenen Personen aus. Setzt man die Gesamtzahl der zivildienstpflichtigen Personen in Bezug zur Gesamtzahl der Personen, die ihre Wehrpflicht durch eine persönliche Dienstleistung in Armee oder Zivildienst erfüllen, so erreicht der Zivildienst einen Anteil von rund 5 Prozent.

Für das Zulassungsverfahren sind bei der Vollzugsstelle (Stand April 2007) 9,6 Vollzeitstellen und bei der Kontrollstelle im Generalsekretariat des Eidg. Volkswirtschaftsdepartementes 1,3 Stellen erforderlich. Die Zulassungskommission umfasst 110 Mitglieder. Beim Bundesverwaltungsgericht wird durch Beschwerden im Zusammenhang mit dem Zulassungsverfahren heute weniger als eine Vollzeitstelle beansprucht.

2006 leisteten 4'517 zivildienstpflichtige Personen einen Einsatz von 26 Tagen bis 13 Monaten Dauer. Ihnen standen 5'216 Einsatzplätze zur Verfügung. Die Einsatzplätze sind im Jahresdurchschnitt zu etwa 25% belegt. Mit dem vorhandenen Portfolio an Einsatzplätzen könnte also eine sehr viel grös-