Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2007/31: Revision des Zivildienstgesetzes und des Bundesgesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe · 41 Seiten

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sere Zahl zivildienstpflichtiger Personen eingesetzt werden (wobei allerdings nicht alle Einsatzplätze ganzjährig zur Verfügung stehen und bei einzelnen Tätigkeitsbereichen und Landesteilen Angebot und Nachfrage nicht immer übereinstimmen).

Jahr Anzahl Anzahl Anzahl Geleistete Gesamt- Abgaben

Zivis Einsatzbe- Einsatz- Zivildienst- ausgaben Einsatzbe-

triebe1 plätze tage (Mio. SFR) triebe

2003 10’795 1’221 4’401 325’181 12.1 1.3

2004 9’1062 1’377 4’266 325’057 12.3 2.2

2005 10’172 1’482 4’832 330’608 11.2 3.5

2006 11’211 1’606 5’216 337’392 11.6 3.2

Total3 11’211 1’606 5’216 2'348’047 88.4 13.5

1Aus der Arbeitsleistung für Militärdienstverweigerer aus Gewissensgründen (Barras-Reform) übernahm der Zivildienst auf den 1.10.1996 633 Einsatzbetriebe.

2Starker Rückgang gegenüber dem Vorjahr infolge Senkung der Dienstaltersgrenze auf den 1.1.2004 (von 42 auf 30 Jahre); gegen 3000 Zivis wurden aus der Zivildienstpflicht entlassen.

3Addition der Werte 1996-2006 oder Stand am 31.12.2006.

Die Vollzugsstelle für den Zivildienst bearbeitet zwei Produktgruppen: die eine umfasst das gesamte Zulassungsverfahren, die andere die Einsätze:

Jahr Produktgruppe Zulassung Produktgruppe Einsätze Ausgaben Einnahmen total1 total

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen

2003 6'371’334 277 4'972’666 1'268’032 12'071’848 1'268’309

2004 4'817’471 8’891 6'682’609 2'174’980 12'330’709 2'183’871

2005 4'483’878 4’400 5'829’058 3'546’393 11'227’673 3'550’793

2006 4'080’0532 4’400 5'886’7913 3'247’687 11'161’705 3'252’087

1Ausgaben total = Ausgaben Produktgruppe Zulassung + Ausgaben Produktgruppe Einsätze + Subventionen

2Vollkosten netto (inkl. Investitionen, nach Abzug der Einnahmen) 2006: CHF 5'559'705.-; die ausgerichteten Subventionen werden vollumfänglich der Produktgruppe Einsätze zugerechnet.

3Vollkosten brutto (inkl. Investitionen und Subventionen) 2006: CHF 9'578'542.-; netto (nach Abzug der Erträge aus der Abgabepflicht der Einsatzbetriebe und aus Bussen): CHF 6'330'855.-

Werden die Vollkosten der beiden Produktgruppen auf die einzelnen Zulassungsentscheide und auf die geleisteten Zivildiensttage umgerechnet, so ergeben sich für das Jahr 2006 folgende Werte:

_ Ein einzelner Zulassungsentscheid verursachte Nettokosten (auf Vollkostenbasis) von CHF

3'173.- und Nettoausgaben von CHF 2'326.- (Investitionen in beiden Beträgen eingerechnet). In diesen Beträgen nicht inbegriffen ist der Aufwand, der bei der Kontrollstelle im Generalsekretariat des Eidg. Volkswirtschaftsdepartementes und beim Bundesverwaltungsgericht im Zusammenhang mit dem Zulassungsverfahren anfällt.

_ Will man die Effizienz des Zulassungsverfahrens als Funktion seiner Selektionswirkung ausdrü-

cken, so kann man die gesamten Nettokosten der Produktgruppe Zulassung auf die Zahl der Ablehnungen umrechnen (94 im Jahr 2006). Daraus ergibt sich ein Betrag von CHF 59'146.- pro Ablehnung.

_ Ein einzelner Zivildiensttag (als Hauptprodukt der Produktgruppe Einsätze) verursacht Kosten

(auf Vollkostenbasis) von brutto CHF 28.38 und netto CHF 18.76 sowie Ausgaben von brutto CHF 20.98 und netto CHF 11.36 (Investitionen und Subventionen in beiden Beträgen eingerechnet).

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