Ergebnisbericht

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD

Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI

4.12.2007

Revision des Zivildienstgesetzes und des Bundesgesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens

Inhalt

1. Vernehmlassungsverfahren2

2. Überblick über die Stellungnahmen zum Vorentwurf der Revision des ZDG2

2.1 Das Wichtigste in Kürze2

2.2 Grundsätzliche Stellungnahmen der Bundesratsparteien3

2.3 Andere Ansätze zur Revision des Zulassungsverfahrens3

2.4 Weitere Anliegen, die im Zusammenhang mit der Revision des ZDG berücksichtigt werden sollten4

3. Stellungnahmen zu den einzelnen Bestimmungen des Vorentwurfs der Revision des ZDG4

3.1 Tatbeweis-Varianten, Art. 8 VE revZDG4

3.1.1 Variante „Tatbeweis 1,5“5

3.1.2 Variante „Tatbeweis 1,8“6

3.1.3 Erklärung der Unvereinbarkeit des Militärdienstes mit dem Gewissen, Art. 1 und 16b VE revZDG7

3.2 Variante „Verfahrensvereinfachung“8

3.2.1 Schriftliche Erläuterung des Gewissenskonflikts und Durchführung einer persönlichen Anhörung,

wenn die Erläuterung nicht nachvollziehbar ist, Art. 16b, 16c und 18 VE revZDG10

3.2.2 Praxistauglichkeit der Variante „Verfahrensvereinfachung“11

3.3 Anpassung der Dauer der ordentlichen Zivildienstleistungen, Art. 8a VE revZDG12

3.4 Stellungnahmen zu weiteren Artikeln des Vorentwurfs zur Revision des ZDG14

3.4.1 Stellungnahmen betreffend Artikel, die im Zusammenhang mit den Tatbeweis-Varianten zu revidieren sind14

3.4.2 Stellungnahmen betreffend Artikel, die im Zusammenhang mit de Variante „Verfahrensvereinfachung“ zu revidieren sind15

3.4.3 Weitere zu revidierende Artikel des ZDG16

3.4.4 Zu revidierende Artikel des Strafgesetzbuchs (StGB)17

4. Überblick über die Stellungnahmen zum Vorentwurf der Revision des WPEG17

4.1 Das Wichtigste in Kürze17

4.2 Grundsätzliche Stellungnahmen der Bundesratsparteien18

4.3 Andere Ansätze zur Revision des WPEG18

4.4 Weitere Anliegen, die im Zusammenhang mit der Revision des WPEG berücksichtigt werden sollten 18 5. Stellungnahmen zu den einzelnen Bestimmungen des Vorentwurfs der Revision des WPEG18

Anhang 1: Liste der Vernehmlasserinnen und Vernehmlasser20

Anhang 2: Verzeichnis der Abkürzungen21