Bericht Aufgabenüberprüfung

Aufgabenüberprüfung Umsetzungsplanung: Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung

 19. Mai 2010: Nicht-Regierungsparteien auf Bundesebene

 20. Mai 2010: Regierungsparteien auf Bundesebene

 21. Mai 2010: Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie der Wirtschaft

 27. Mai 2010: Kantonale Direktorenkonferenzen

Im Rahmen des schriftlichen Verfahrens gingen 355 Stellungnahmen ein. Davon entfallen 39 auf die offiziell zur konferenziellen und schriftlichen Vernehmlassung eingeladenen Körperschaften. Die verbleibenden 316 eingegangenen Reaktionen stammen von weiteren interessierten Kreisen. (Die detaillierte Liste der Vernehmlassungsteilnehmenden findet sich in Anhang I.) Während sich die zur Stellungnahme eingeladenen Organisationen mehrheitlich zu beiden Vorlagen geäussert haben, d.h. zum KOP und zum Bericht zur Umsetzungsplanung AÜP, beschränkt sich eine grosse Mehrheit der übrigen Stellung nehmenden interessierten Kreise auf spezifische sektorielle Aspekte des Konsolidierungsprogramms. Im Vordergrund stehen dabei die Themen bzw. Politikbereiche Nationalgestüt, Landwirtschaft gefolgt von Umwelt und Umwelttechnologie, Verkehr, Gesundheit und Prävention sowie Denkmal- und Heimatschutz. Eine Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen gibt die nachfolgende Aufstellung:

Einladung zur Eingegangene Stellungnahme Stellungnahmen Kantone sowie kantonale Direktorenkonferenzen 3121

Politische Parteien 148

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete 33

Dachverbände der Wirtschaft 87

Interessierte Kreise (Verbände, Vereine, Organisationen, Firmen) –316

Total 56355

Systematische alternative Massnahmenkataloge wurden von der SP, der SVP, economiesuisse und der SAB unterbreitet.

Der vorliegende Bericht konzentriert sich auf die in separaten Vorlagen umzusetzenden, tiefer greifenden Massnahmen der Aufgabenüberprüfung. Die Stellungnahmen zu den im KOP enthaltenen AÜP-Massnahmen (KOP: Massnahmenpaket IV) werden im separaten Bericht über die Vernehmlassungsergebnisse zum KOP zusammengefasst.²