Ergebnisbericht

1. Ausgangslage

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat am 10. Juni 2013 eine Anhörung zum Entwurf einer Totalrevision der Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung (V-FIFG) eröffnet und das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI mit der Durchführung beauftragt.

Die Unterlagen zum Anhörungsverfahren wurden den bildungs- und wissenschaftspolitischen Organen und Organisationen sowie den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Wirtschaft zugestellt. Die Anhörung wurde auf der Internetseite der Bundesverwaltung bekannt gegeben und dauerte bis zum 23. Juli 2013.

2. Teilnahme am Anhörungsverfahren

Von den zur Anhörung eingeladenen bildungs- und wissenschaftspolitischen Organen und Organisationen sowie den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Wirtschaft haben die folgenden Adressaten eine Stellungnahme eingereicht: SNF, cohep, KFH, SUK, CRUS, ETH-Rat, SWTR, Verbund Akademien der Wissenschaften Schweiz, SAGUF, SGB, SWISSMEM, economiesuisse. Weitere Rückmeldungen kamen von: CP, SVP, Bildungskoalition NGO, hotelleriesuisse, Swiss Biotech Association. Der Stellungnahme der Bildungskoalition NGO haben sich angeschlossen: Alliance Sud, WWF Schweiz, SFH sowie arbeitskreis tourismus & entwicklung.

Insgesamt gingen 21 Rückmeldungen ein.

Der Ergebnisbericht informiert über alle eingereichten Stellungnahmen und fasst deren Inhalte wer-

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tungsfrei zusammen (Art. 20 Abs. 1 VlV ).

3. Zusammenfassung der Ergebnisse

3 Die Vorlage wird mehrheitlich begrüsst. In 3 Rückmeldungen werden keine Vorbehalte geäussert . 17 Stellungnahmen sind ebenfalls positiv, schlagen jedoch punktuelle Änderungen vor. Lediglich bei ei-

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ner Anhörungsteilnehmerin stossen die Entwürfe auf ein negatives Echo .

Als übergeordnetes Anliegen wird von economiesuisse, SWISSMEM sowie SWTR eine stärkere Stellung der KTI verlangt. SWISSMEM fordert für die KTI explizit eine mit dem SNF vergleichbare Organisationsform im Interesse einer effizienteren Förderung der anwendungsnahen Innovation.

Zu den mehrfach geäusserten Anliegen gehört auch eine Konkretisierung des im FIFG festgelegten Grundsatzes der Berücksichtigung von Zielen einer nachhaltigen Entwicklung von Gesellschaft, Wirt-

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schaft und Umwelt .

Verschiedentlich wird kritisiert, dass einige Regelungen der Fördervoraussetzungen namentlich im Beitragsreglement der KTI nur im betriebswirtschaftlichen Kontext ohne Einbezug von gesellschaftsre-

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levanten Aspekten vorgesehen sind .