Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht Abkürzungsverzeichnis

1. Ursprung der Vorlage

1.1. Ausgangslage: Die Staaten Osteuropas 25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer

1.1.1. Transition: bedeutende, aber ungleiche Fortschritte

1.1.2. Differenzierung

1.1.3. Noch zu bewältigende Herausforderungen der Transition

1.2. Die Transitionshilfe der Schweiz in den Staaten Osteuropas und der GUS und der Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU

1.2.1. Seit 1989 gewährte Rahmenkredite

1.2.2. Ergebnisse der Transitionszusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS 1.2.3. Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union

A. Hintergrund

B. Erzielte Ergebnisse

1.2.4. Evaluation

2. Grundzüge der Vorlage

2.1. Weiterführung der Transitionshilfe mit den Ländern Osteuropas und der GUS: Interessen der Schweiz

2.2. Ziele der Weiterführung der Transitionszusammenarbeit

2.3. Verlängerung der Geltungsdauer der Rechtsgrundlage für den Beitrag zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union

3. Vorgeschlagene Bestimmungen

3.1. Hintergrund

3.2. Relevanz des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

3.3. Antrag

4. Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen

5. Auswirkungen

5.1. Auswirkungen auf den Bund

5.2. Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden

5.3. Volkswirtschaftliche Auswirkungen

6. Verhältnis zur Legislaturplanung

7. Rechtliche Aspekte

7.1. Verfassungs- und Gesetzmässigkeit

7.2. Erlassform

7.3. Unterstellung unter die Ausgabenbremse

7.4. Verhältnis zum Europarecht