Erläuternder Bericht

In der Annahme, dass zu einem späteren Zeitpunkt alle Pistenfahrzeuge LRVkonform ausgerüstet sind, würde der Einnahmenausfall rund 13 Mio. Franken pro Jahr betragen.

Fahrzeug- An- Treib- Einsatzdau- Verbrauch Rückerstat- Steuerrückerstat-

1920

art zahl stoffart er in h / Jahr tungssatz tung

(1‘000 Liter)

(in 1‘000 Franken)

Pisten- 1‘378 Dieselöl 1‘074‘840 21‘496 529.35 11‘379 fahrzeu-

57 Benzin 44‘460 889 515.60459

ge Motor- 7 Dieselöl 1‘680 25 529.3514

schlitten

771 Benzin 185‘040 2‘775 515.60 1‘431 / Quads

Total 13‘283

Bei Investitionskosten von 18‘000 bis 25‘000 Franken für einen Partikelfilter und rund 800 Betriebsstunden pro Jahr sowie einem Durchschnittsverbrauch von 20 Litern/h beträgt die Amortisationszeit 4 bis 6 Jahre.

4.2.1.2 Kompetenzdelegation

Keine finanziellen Auswirkungen.

4.2.2 Personelle Auswirkungen

4.2.2.1 Steuerrückerstattung für Pistenfahrzeuge

Nach heutigem Kenntnisstand führen die formelle Prüfung der Rückerstattungsgesuche und die materiellen Kontrollen mittels Betriebsprüfungen vor Ort zu einem zusätzlichen personellen Mehrbedarf bei der EZV. Dieser wird nach Abschluss der Vernehmlassung evaluiert und dem Bundesrat nach der parlamentarischen Beratung gegebenenfalls beantragt.

Der allfällige zusätzliche personelle Mehrbedarf kann für den Bund nicht haushaltsneutral umgesetzt werden, sondern wird über den allgemeinen Bundeshaushalt zu finanzieren sein.

4.2.2.2 Kompetenzdelegation

Keine Auswirkungen.