Erläuternder Bericht

1.2.1 Steuerliche Belastung

Die Erträge des Mineralölsteuerzuschlages, die Hälfte der Mineralölsteuererträge auf Treibstoffen sowie der Reinertrag der Nationalstrassenabgabe (Autobahnvignette) sind zweckgebunden. Sie fliessen in eine Spezialfinanzierung¹ Strassenverkehr und werden für Aufgaben und Aufwendungen des Bundes im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr verwendet. Die andere Hälfte der Mineralölsteuererträge fliesst in die allgemeine Bundeskasse.

Steuerliche Belastung² von Benzin- bzw. Dieselöl-Treibstoff:

Steuer³ Benzin Dieselöl

Mineralölsteuer 431.20 458.70

Mineralölsteuerzuschlag 300.00 300.00

Gesamtbelastung 731.20 758.70

1.2.2 Nettoerträge aus der Mineralölsteuer im Jahr 2013

Mineralölsteuer Einnahmen Verwendung

(in 1‘000 Franken)

Mineralölsteuer auf 2‘988‘647 50 % für die Bundeskasse Treibstoffen und 50 % zweckgebunden

für Aufgaben im Zusammenhang mit den Strassen- resp. Luftverkehr Mineralölsteuerzuschlag 1‘994‘432 100 % zweckgebunden für

Aufgaben im Zusammenhang mit den Strassen- bzw. Luftverkehr

Mineralölsteuer auf 22‘667 100 % für die Bundeskas-Brennstoffen se

Im Jahr 2013 bewirkte die Mineralölsteuer 7.7 % der Bundeseinnahmen.