Erläuternder Bericht

Abbildung 1: Budget RPV (Bundesanteil) von 2008 bis 2016

Der Bund ergriff ab 2013 verschiedene Massnahmen, um den Anstieg der Abgeltungen einzudämmen:

• Das BAV erliess im Rahmen des Offertverfahrens RPV restriktive finanzielle

Vorgaben;

• die Branche des öffentlichen Verkehrs wird zu Effizienzsteigerungen angehal-

ten;

• eine höhere Benutzerfinanzierung wird befürwortet.

Für das Jahr 2016 wurde in Absprache mit den Beteiligten eine Kürzung der Kantonsquoten (das sind die für den RPV eines jeden Kantons geplanten Mittel) beschlossen. Die frei werdenden Mittel können für die in der Fahrplanperiode 2016– 2017 vorgesehenen Angebotssteigerungen verwendet werden.

Dank dieser Massnahmen sollten die für das Jahr 2017 vorgesehenen Bundesmittel ausreichen, um das bestellte Gesamtangebot im RPV mitzufinanzieren. Dies war seit mehreren Jahren nicht mehr der Fall und schafft eine gute Ausgangslage für den Verpflichtungskredit.

Perspektive für den RPV-Verpflichtungskredit

Angesichts der anhaltenden Wachstumstendenz des RPV sowohl von der Angebotswie von der Nachfrageseite her zeichnet sich die Finanzierung als langfristige Problematik ab. Kurzfristig erzielt der Bund mit der Umsetzung eines Verpflichtungskredits eine bessere Übersicht über die Mittel, die er dem RPV zuweist. Damit können auch die anderen Beteiligten des öffentlichen Verkehrs vorausschauend planen, in welchem Umfang anderweitige Instrumente wie Effizienzsteigerun-gen, Tarifmassnahmen oder eine Erhöhung der kantonalen Beiträge zum Tragen kommen müssen, um die Finanzierung des RPV sicherzustellen.

In den Jahren 2018 bis 2021 sollen neben dem bestehenden Angebot auch wichtige Angebotsverbesserungen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Qualität finanziert werden können. Um die Höhe des Verpflichtungskredits für den RPV zu ermitteln, ging das BAV wie folgt vor: In einem aufsteigenden Ansatz wurden die Daten der Transportunternehmen zusammengefasst und beurteilt und anschliessend den finanzpolitischen Einschränkungen des Bundes gegenübergestellt.