Erläuternder Bericht

Kollektivverwertung. Obwohl dies die Ausübung aller Rechte betrifft, werden die Verwertungsgesellschaften in der Praxis hauptsächlich den Vergütungsanspruch geltend machen.

1.2.7.4 Schranke für die Verwendung zu wissenschaftlichen Zwecken

Neues Wissen entsteht insbesondere aufgrund wissenschaftlicher Forschung, die überwiegend auf intensiver Recherchetätigkeit beruht. Täglich werden Texte aller Art publiziert und weltweit unzählige Daten generiert. Es ist eine regelrechte Explosion von Forschungsdaten festzustellen. Sowohl Texte als auch Rohdaten sind wichtige Quellen für Wissenschaft und Forschung. Hier den Überblick zu behalten, die Texte und Daten zur Kenntnis zu nehmen und mit neuen Erkenntnissen zu verknüpfen, ist ohne technische Hilfe nicht mehr vorstellbar. Im Gegensatz zu den papierbasierten Recherchemethoden ermöglichen die Digitalisierung und die automatisierte Verarbeitung eine bessere Erfassung und Verknüpfung von Daten. Instrumente wie das «Text und Data Mining» (TDM), welche die Sichtung und Verarbeitung von Texten und Daten unterstützen, gewinnen demzufolge zunehmend an Bedeutung; und damit auch der rechtliche Aspekt des Zugangs zu diesen Informationen.

Als Teil der sogenannten «Knowledge Discovery in Databases» (KDD) bezeichnet der Begriff «Data Mining» die systematische Anwendung von verschiedenen Methoden, die der Suche, Analyse und Vernetzung von Daten dienen. In der Regel geht es dabei um die computergestützte Verarbeitung grosser Datenbestände, die manuell nicht mehr generiert werden könnten. Gelegentlich werden die Begriffe des KDD und des Data Mining aber auch gleichbedeutend verwendet. Unter «Text Mining» wird die entsprechende Analyse der in Texten vorhandenen Informationen verstanden. Die zu durchforschenden Dokumente können sowohl Texte als auch Tabellen oder Abbildungen enthalten. Für eine computergestützte Analyse müssen Programme all diese Elemente in reinen Text umwandeln und in einer Textdatenbank speichern. Die Forschenden versprechen sich, mittels TDM bisher unbekannte Verknüpfungen zwischen Informationen zu finden, die als Grundlage für weitere Forschungsarbeiten (z.B. in der Medizin) dienen könnten.

TDM setzt zunächst den Zugang zu Texten und Daten voraus. Die Forschenden weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sie grosse Schwierigkeiten hätten, Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen und Forschungsdaten zu erhalten. Auch die Verleger anerkennen heute, dass diesbezüglich Probleme bestehen.

Die Problematik gründet auf folgenden Fragen: Greifen TDM-Verfahren überhaupt in die Urheberrechte von Autoren ein? Inwieweit wären diese Eingriffe urheberrechtlich zulässig?

Die Frage, ob TDM-Verfahren überhaupt in die Urheberrechte von Autoren eingreifen, lässt sich nicht einheitlich beantworten. Rohdaten sind kaum urheberrechtlich geschützt und können deshalb von allen Nutzern ohne Einwilligung beliebig verwendet werden. Hingegen können Datenbanken bzw. Datensammlungen urheberrechtlich geschützt sein, sofern sie bezüglich Auswahl und Anordnung der Daten individuellen Charakter aufweisen. Texte besitzen in der Regel individuellen Charakter und sind urheberrechtlich geschützt.

Über die Antwort auf die Frage, inwieweit Eingriffe in die Urheberrechte von Autoren mittels TDM-Verfahren zulässig wären, herrscht in der Lehre Uneinigkeit.