Erläuternder Bericht

Verordnungspaket Umwelt Herbst 2019 Erläuternder Bericht Vernehmlassungsverfahren ESV

5 Änderung anderer Erlasse

Im Zuge der vorliegenden Teilrevision der ESV wird deren «Schwesterverordnung», die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Gefährdung durch Mikroorganismen (SAMV; SR 832.321) mitgeändert. In Analogie zu Anhang 2.2 Ziffer 2 der Vorlage wird in Artikel 9 Absatz 1 der SAMV vorgesehen, dass für die Primärdiagnostik Ausnahmen gemäss Art. 5^bisESV möglich sind. Da beide Verordnungen denselben Anhang teilen, wird auch in der SAMV die Zusammenlegung der besonderen Sicherheitsmassnahmen 23 und 33 in eine neue Sicherheitsmassnahme 36 des Anhangs 3 SAMV vorgesehen. Alle weiteren Änderungen der Vorlage betreffen den Arbeitnehmerschutz nicht und sind daher in der SAMV nicht weiter abzubilden. Die Verordnung über den Umgang mit Organismen in der Umwelt (Freisetzungsverordnung, FrSV; SR 814.911) muss ebenfalls angepasst werden . Ihr Artikel 12 Absatz 2 soll dahingehend ergänzt werden, dass neu der primäre Nachweis von Organismen der Gruppen 3 und 4 gemäss Artikel 5^bisESV als Umgang in der Umwelt ausnahmsweise erlaubt wird.