Erläuternder Bericht

Verordnungspaket Umwelt Herbst 2019 Erläuternder Bericht Vernehmlassungsverfahren ESV

Zur Unterstützung der Risikobewertung in Sachen Biosecurity werden die Formulare der elektronischen Datenbank ECOGEN gemäss den neu in der ESV festgelegten Kriterien ergänzt. Die Formulare für Bewilligungsgesuche werden neu Angaben zur Risikoevaluation einer missbräuchlichen Verwendung sowie über den Import von humanpathogenen Organismen der Gruppen 3 und 4 vorsehen.

Die bereits vorhandene Vollzugshilfe «Biosicherheitsbeauftragte (BSO). Status, Aufgaben und Kompetenzen» soll mit den Aufgaben und Kompetenzen des Verantwortlichen für die Prävention der missbräuchlichen Verwendung ergänzt werden, um die betroffenen Kantonsbehörden und Verantwortlichen in den betroffenen Betrieben bei der Einhaltung der Pflichten in Bezug auf die Biosecurity zu unterstützen.

2.1.2 Einschliessungspflichtige gebietsfremde Organismen

Aufgrund unvollständiger Erfahrungen und Kenntnisse waren die Kriterien für Tätigkeiten mit einschliessungspflichtigen gebietsfremden Organismen bisher nicht im Detail festgelegt. Ausgehend von den aktuellen Erkenntnissen und den Erfahrungen, die seit der letzten ESV-Revision im Vollzug gesammelt wurden, werden die Kriterien für die Gruppierung der einschliessungspflichtigen gebietsfremden Organismen neu im Anhang 2.1, Ziffer 1, Absatz 3 definiert. Dieser neue Absatz soll die Gesuchsteller darin unterstützen, die Risikoermittlung zu präzisieren.