Ergebnisbericht

Entwicklungsländer, den Interessen der Schweiz und den komparativen Vorteilen der

internationalen Zusammenarbeit der Schweiz? (Ziff. 2.4.1 und 3.1.2)

Insgesamt gingen 249 Stellungnahmen ein. Es äusserten sich 24 Kantone, 8 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien, 7 Dachorganisationen, 198 weitere Organisationen und 27 Einzelpersonen. Die Liste der Vernehmlassungsteilnehmerinnen und -teilnehmer befindet sich im Anhang.

Alle Stellungnahmen sind zusammen mit der Adressatenliste und den übrigen Vernehmlassungsunterlagen auf der Website der Bundeskanzlei abrufbar: www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2019 > EDA.

3 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens

3.1 Überblick

Insgesamt gingen 249 Stellungnahmen ein. Die Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ging auf die drei gestellten Fragen ein. Die Stellungnahmen zu den beiden ersten Fragen (Ziele und neue Schwerpunkte) sind mehrheitlich positiv, wobei die Vorschläge unterstützt oder Änderungen gewünscht werden. Bei der dritten Frage (geografische Fokussierung) gehen die Meinungen stärker auseinander. Neben den drei Fragen wurden am häufigsten die Höhe der Zahlungen der internationalen Zusammenarbeit (IZA), die APD-Quote im Verhältnis zum BNE, die Kriterien für die IZA und die Politikkohärenz für nachhaltige Entwicklung thematisiert.

Die eingegangenen Stellungnahmen lassen sich wie folgt gliedern:

Eingeladen Stellungnahmen Spontane eingeladener Stellungnahmen Teilnehmer

278 240

(89 %)

Kantone In der Bundesversammlung 13 71

vertretene politische Parteien (54 %)

11 70

(64 %)

Dachverbände9 Weitere interessierte Kreise 41 17166

(Organisationen) (41 %)

Weitere interessierte Kreise 0 027

(Einzelpersonen)

92 55194

(60 %)

Total Eingegangene Stellungnahmen249