Ergebnisbericht

Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete beantragt, das Thema Berge in die Ziele zu integrieren. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund ist der Auffassung, dass die Ziele einen «nicht wünschenswerten» Paradigmenwechsel erkennen lassen und dass die Geschlechtergleichstellung gestärkt werden sollte. Travail.Suisse übt Kritik am Ziel der Beseitigung der Ursachen von Zwangsmigration und irregulärer Migration. Der Schweizer Bauernverband schliesslich beanstandet, dass das Ziel «Ernährungssicherheit» ausser Acht gelassen worden sei.

2. Frage: Entsprechen die neuen Schwerpunkte Ihrer Ansicht nach den Bedürfnissen der Bevölkerung der Entwicklungsländer, den Interessen der Schweiz und den komparativen Vorteilen der IZA der Schweiz?

Ja Änderungswünsche Nein Keine Stellungnahme

Dachverbände economiesuisse, Schweizer Bauernverband, (0) (0)

Schweizerischer Schweizerische

Gewerbeverband (2) Arbeitsgemeinschaft für die

Berggebiete,

Schweizerischer

Städteverband,

Schweizerischer

Gewerkschaftsbund,

Travail.Suisse (5)

Im Rahmen ihrer Änderungsvorschläge regen mehrere Verbände die Aufnahme weiterer Themen an, darunter Berggebiete (Vorschlag der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete), Urbanisierung (Schweizerischer Städteverband), Gesundheit (economiesuisse), wissenschaftliche Forschung zur Wirkung der IZA» (economiesuisse, Schweizerischer Gewerbeverband) sowie bäuerliche Familienbetriebe und fairer Handel (Schweizer Bauernverband).

Bei den Bemerkungen zum Schwerpunkt «Arbeitsplätze» betont Travail.Suisse die Notwendigkeit, der menschenwürdigen Arbeit und der Unterstützung von Projekten zur Schaffung nachhaltiger und hochwertiger Arbeitsplätze unter Beachtung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation und weiterer internationaler Instrumente mehr Bedeutung beizumessen.

Unter den Bemerkungen zum Schwerpunkt «Migration» weist der Schweizerische Gewerkschaftsbund darauf hin, dass Migration für die Betroffenen eine Chance sei, der Armut zu entkommen, und dass die IZA nicht bestrebt sein sollte, die Migration einzudämmen. Travail.Suisse ist der Auffassung, dass die systematische Integration der Migration in die Verhandlungen über neue IZA-Abkommen eine zu weitreichende Konditionalität darstelle. Economiesuisse warnt vor der Überschätzung des Potenzials der IZA, die irreguläre Migration langfristig zu verringern, weil dabei weitere Faktoren (Konflikte, Staatsversagen) eine Rolle spielten.

Unter den Bemerkungen zum Schwerpunkt «Zusammenarbeit mit dem Privatsektor» verweisen economiesuisse und der Schweizerische Gewerkschaftsbund auf die Stärkung der KMU in den Entwicklungsländern als Potenzial für die nachhaltige Entwicklung. Economiesuisse betont in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Schweizer SIFEM. Travail.Suisse fordert eine bessere Berücksichtigung sozialer Belange bei der Zusammenarbeit mit dem Privatsektor, insbesondere die Gewährleistung grundlegender öffentlicher Dienstleistungen wie Trinkwasser- und Gesundheitsversorgung für die lokale Bevölkerung.

Der Schwerpunkt «Digitalisierung» wird insbesondere von economiesuisse und dem Schweizerischen Städteverband begrüsst: Economiesuisse weist auf die Notwendigkeit eines geeigneten