Erläuternder Bericht

Übersicht

Mit der Änderung des Gesetzes soll die Förderung der wissenschaftsbasierten Innovation durch die Innosuisse so ausgestaltet werden, dass sie sich besser an das dynamische Umfeld anpassen kann. Zudem soll das Gesetz in einzelnen Punkten, wo sich seit dem Inkrafttreten 2014 Anpassungsbedarf gezeigt hat, revidiert werden.

Inhalt der Vorlage

Die heutigen Bestimmungen im Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) lassen wenig Spielraum, um die Innovationsförderung innert nützlicher Frist an ein dynamisches Umfeld anzupassen. Dies ist jedoch nötig, um eine an den Bedürfnissen der Innovationsakteure orientierte, wirkungsvolle Förderung sicherzustellen und bei Bedarf die Fördermassnahmen zu konkretisieren. Deshalb sollen die Artikel 18-23 FIFG angepasst werden.

Die Vorlage umfasst in einem zweiten Teil weitere wichtige Änderungsanträge des FIFG. Sie betreffen die Reserven der Innosuisse und des Schweizerischem Nationalfonds (SNF). Alle übrigen Anpassungen sind lediglich formeller Art oder Nachführungen der Praxis.