Ergebnisbericht

2. Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) führte vom 13. Mai bis zum 10. September 2020 die Vernehmlassung durch. Insgesamt gingen 102 Stellungnahmen ein.

An der Vernehmlassung beteiligten sich 26 Kantone, die kantonale Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK), sechs der in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien. Hinzu kamen Stellungnahmen von vier gesamtschweizerischen Dachverbänden der Gemeinden, Städte und Berggebiete, sieben gesamtschweizerischen Dachverbänden der Wirtschaft sowie 55 weitere Verbände, Vereine und Organisationen, vorab aus den Gebieten Verkehr, Gesundheit, Tourismus,

Energie und Umwelt. Schliesslich nahmen auch zwei Städte und eine Privatperson am Vernehmlassungsverfahren teil (siehe Anhang 1: Liste der eingegangenen Stellungnahmen).

Sämtliche Stellungnahmen können auf der Internetseite des Bundesrats (www.admin.ch) in der Rubrik abgeschlossene Vernehmlassungen 2020 als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Die nachfolgende Auswertung verweist auf den in die Vernehmlassung geschickten Vorentwurf.

3. Auswertung der Stellungnahmen gemäss Fragebogen

Vorbemerkung: Die Auswertung der Stellungnahmen erfolgt anhand des Fragebogens zur Vernehmlassungsvorlage (siehe Anhang 2: Fragebogen zur Vernehmlassungsvorlage). Einzelne Vernehmlasser haben sich zur Vernehmlassungsvorlage geäussert, den Fragebogen mit den spezifischen Fragen aber nicht ausgefüllt. Deren Haltung wurde bei der Auswertung der Stellungnahmen gemäss Fragebogen nach Möglichkeit sinngemäss berücksichtigt.

3.1. Frage 1: Planungspflicht (Art. 5 Abs. 2 Veloweggesetz)

Sind Sie mit der Planungspflicht für Velowegnetze in behördenverbindlichen Plänen einverstanden?

Ja Ja mit Präzi- Nein mit Nein sierungen Vorbehalt Kantone (inkl. BPUK) 22 5 00

Politische Parteien 3 0 01

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, 2 1 01

Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 0 1 04

Weitere Verbände, Vereine und Organisationen 30 7 13

Weitere 2 0 00

Total 59 14 19

Grundtenor

Zu den insgesamt 83 Rückmeldungen ergibt sich ein einheitliches Bild. 59 Vernehmlasser sagen Ja (71%). 14 Vernehmlasser sagen Ja mit Präzisierungen (17%). 1 Vernehmlasser sagt Nein mit Vorbehalt (1%). 9 Vernehmlasser sagen Nein (11%).

Im Einzelnen

Mit Ja geantwortet haben die Kantone ZH, BE, LU, UR, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, BL, SH, AR, AI, SG, GR, TG, TI, VS, NE, GE, die BPUK, die politischen Parteien EVP, GLP, SPS, die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete, der Schweizerische Städteverband, die Allianz Bewegung Sport Gesundheit, die Arbeitsgruppe Berggebiet, die Ärztinnen und Ärzte für den Umweltschutz, die Beratungsstelle für Unfallverhütung, die Berner Wanderwege, Chambre de commerce, d’industrie et des services de Genève; der Fachverband Schweizerischer Raumplaner, Fussverkehr Schweiz,

Greenpeace, die International Mountain Bicycling Association, Klimastreik FR, das Netzwerk Schwei-