Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht

 Die Bestimmungen über die Anmeldung, Beratung und Kontrolle wurden durch die neue Möglichkeit der elektronischen Anmeldung grundsätzlich überarbeitet (u. a. Art. 18 bis 29 E-AVIV).

 Aufnahme der Bestimmung zum elektronischen Verkehr mit Behörden gemäss dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)⁶ und dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG)⁷ (Art. 1 E-AVIV).

 Festlegung der örtlichen Zuständigkeit für die Geltendmachung von SWE nur am Ort des Betriebes (Art. 119 Abs. 1 Bst. c E-AVIV).

 Zuständigkeit für die Beurteilung der Äquivalenz von Ausbildungszertifikaten für Beratende der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) (Art. 119b Abs. 1 E-AVIV).

 Notwendige formelle und sprachliche Korrekturen (einheitliche Begriffe, geschlechtergerechte Sprache, Übersetzungsfehler etc.).

Vorlage 2

Die aktuellen Verordnungen für die Informationssysteme der ALV (AVAM-Verordnung;

ASAL-Verordnung; LAMDA-Verordnung) werden aufgehoben und ihr Inhalt wird in der neuen ALV-Informationssystemeverordnung aufgenommen, welche auch gerade die Grundlagen für die neuen Informationssysteme mit elektronischen Dienstleistungen (Zugangsplattform für elektronische Dienstleistungen und Plattform für die öffentliche Arbeitsvermittlung) regeln.

Die neue ALV-IsV regelt die allgemeinen und spezifischen Bestimmungen für jedes Informationssystem sowie in den Anhängen die jeweiligen Zugriffsrechte aufgrund der gesetzlichen Vorgaben (Abruf und Bearbeiten).

6 SR 830.1

7 SR 172.021