Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht

Abs. 3 bis 6: Die aktuellen Absätze werden gestrichen, weil die Dossiers nicht mehr in Papierform auf Bildträger erfasst werden.

Abs. 7: Der aktuelle Absatz wird aufgehoben, weil der Inhalt dieses Absatzes sich im neuen Absatz 2 befindet.

Abs. 8: Der aktuelle Absatz wird aufgehoben, weil er überflüssig ist. Aufgrund der neuen Formulierung ist der Inhalt von Artikel 125 E-AVIG auf alle Durchführungsstellen der ALV anwendbar.

Art. 126a

Abs. 1: Diese Bestimmung wird geändert, weil der Betrag der mit den Kosten der Datenkommunikation verbundenen Gebühren gemäss der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004¹⁰ (Allg-GebV) festgelegt wird.

Art. 128

Abs. 1: Der Absatz wird ergänzt mit Artikel 77 E-AVIV, für die Regelung der Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts bei Beschwerdefällen zur IE.

10 SR 172.041.1