Vorlage

2. Abschnitt: Anforderungen

Art. 58c Geltung bestimmter für Handelsplätze aufgestellte Anforderungen

(Art. 73b FinfraG)

¹Für DLT-Handelssysteme gelten die Artikel 24–32 und 35 sinngemäss soweit dieser Abschnitt nichts anderes bestimmt.

²Anstelle der Möglichkeit nach Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe f, in Ausnahmefällen jedes Geschäft zu stornieren, zu ändern oder zu berichtigen, muss ein DLT-Handelssystem über einen Mechanismus verfügen, der wirtschaftlich vergleichbar wirkt.

Art. 58d Aufzeichnungs- und Meldepflicht

(Art. 73c Abs. 3 FinfraG)

¹Die Teilnehmer nach Artikel 73c Absatz 1 Buchtstabe e FinfraG sind von der Aufzeichnungspflicht nach Artikel 38 FinfraG und der Meldepflicht nach Artikel 39 FinfraG ausgenommen.

²Für die übrigen Teilnehmer gelten die Artikel 36 und 37 FinfraV sinngemäss.

Art. 58e Zulassung, Pflichten und Ausschluss von Teilnehmern

(Art. 73c Abs. 4 und 5 FinfraG)

¹Das DLT-Handelssystem bestimmt im Reglement nach Artikel 73c Absatz 5 FinfraG, ob und welche Teilnehmer nach Artikel 73c Absatz 1 Buchstabe e FinfraG zulässt.

²Diskriminierungsfreier Zugang nach Artikel 18 FinfraG ist für Teilnehmer nach Artikel 73c Absatz 1 Buchstabe e FinfraG nicht zwingend zu gewähren.

Art. 58f Zulassung von DLT-Effekten und weiteren Vermögenswerten

(Art. 73d FinfraG)

¹Das DLT-Handelssystem regelt im Reglement nach Artikel 73d FinfraG, welche DLT-Effekten und weiteren Vermögenswerte es zu seinen Dienstleistungen zulässt. Es kann diese im Reglement einzeln bezeichnen oder nach ihrer Art und Funktion umschreiben.

²Nicht zugelassen werden können:

a. als DLT-Effekten ausgestaltete Derivate;

b. DLT-Effekten und weitere Vermögenswerte, welche die Umsetzung der Anforderungen des Geldwäschereigesetzes vom 10. Oktober 1997¹⁸ erheblich erschweren, insbesondere Privacy Coins, oder die Stabilität und die Integrität des Finanzsystems beeinträchtigen könnten.

³Die FINMA kann die DLT-Effekten und Vermögenswerte nach Absatz 2 Buchstabe b näher umschreiben.