Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

Das Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision der Verordnung über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung (VIZBM) wurde durch den Bundesrat am 18. Juni 2021 eröffnet und dauerte bis zum 15. Oktober 2021.

Zur Vernehmlassung eingeladen wurden:

 alle 26 Kantone sowie die Konferenz der Kantonsregierungen;

 alle 11 in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien;

 3 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete;

 8 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft;

 18 weitere interessierte Organisationen.

Die Eröffnung der Vernehmlassung wurde im Bundesblatt vom 28. Juni 2021 öffentlich bekannt gegeben.

2 Eingegangene Stellungnahmen

Insgesamt sind 54 Stellungnahmen eingereicht worden:

 22 Kantone

 3 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien

 4 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft

 25 weitere interessierte Organisationen, darunter 3 Wirtschaftsverbände, 11 Organisationen aus dem Bildungsbereich, 11 Organisationen aus dem Jugendbereich und 1 Interessengruppe.

Zwei Kantone haben sich in Rücksprache mit 4 Bildungsinstitutionen und -organisationen geäussert (siehe Kapitel 2.1).

5 Akteure (Kanton Schaffhausen, Schweizer Jugend forscht, Wissenschaftsolympiade, Schweizerische Studienstiftung, und swissfaculty – Konferenz der Dozierenden an Universitäten) haben die Begrüssung der Vorlage per E-Mail kommuniziert, jedoch auf eine Stellungnahme verzichtet.

Der vorliegende Bericht basiert auf den 54 Stellungnahmen.

2.1 Kantone

Eine Stellungnahme eingereicht haben folgende Kantone:

Zürich (ZH), Bern (BE), Uri (UR), Schwyz (SZ), Obwalden (OW), Nidwalden (NW), Glarus (GL), Zug (ZG), Freiburg (FR), Solothurn (SO), Basel-Stadt (BS), Basel-Landschaft (BL), Appenzell Ausserrhoden (AR), Appenzell Innerrhoden (AI), St. Gallen (SG), Graubünden (GR), Aargau (AG), Thurgau (TG), Tessin (TI), Wallis (VS), Neuenburg (NE), und Jura (JU).

Der Kanton Zürich äussert sich nach Rücksprache mit der Universität Zürich und den Hochschulen der Zürcher Fachhochschule und der Kanton Fribourg nach Rücksprache mit der Schweizerischen Berufsbildungsämter-Konferenz (SBBK) sowie der HES-SO Fribourg (Haute Ecole Spécialisée de Suisse ocientale).

2.2 In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien

Eine Stellungnahme eingereicht haben folgende in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien:

FDP. Die Liberalen, Schweizerische Volkspartei SVP und Sozialdemokratische Partei der Schweiz SPS

2.3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte, Berggebiete

Der Schweizerische Städteverband bedankt sich für die Einladung zur Vernehmlassung, hat aber aus Kapazitätsgründen auf eine Eingabe verzichtet.