Erläuternder Bericht

den polizeilichen und nichtpolizeilichen Strafverfolgungsbehörden die wichtigsten Instrumente zur Verbrechensbekämpfung zur Verfügung: Informationen.

Das System enthält Informationen über Personen, organisierte kriminelle Gruppen (Organised Crime Groups, OCGs), Objekte (Fahrzeuge und Telefone), Orte und Ereignisse. Es sammelt Informationen über das Sorgerecht (custody), Straftaten, County Lines (Drogenhandel in ländliche Gebiete und kleinere Städte), Polizeigewahrsamsbi lder, Kindesschutz, häusliche Gewalt, und moderne Sklaverei. Es bietet eine konsolidierte Ansicht von 53 Datenfeeds von Polizeibehörden und anderen Behörden.

Die PND spielt eine entscheidende Rolle bei der Risiko- und Bedrohungsanalyse durch Polizeibehörden und andere Behörden. Es ist nach wie vor das einzige nationale System, das alle Daten der Polizeibehörden und eine zunehmende Anzahl von Daten nichtpolizeilicher Strafverfolgungsbehörden in einer einzigen nationalen Übersicht zusammenfasst. Polizeibehörden und -dienststellen können diese Informationen dann für die Sicherheit, Prävention, Ermittlung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten, die Vollstreckung strafrechtlicher Sanktionen und für allgemeine polizeiliche Zwecke nutzen. Die PND ist eines der wichtigsten Systeme der nationalen Polizeiarbeit, da es geografische Beschränkungen überwindet, die zuvor kriminelles Verhalten begünstigten.

Die PND wird derzeit umgestaltet, um den Anforderungen der Polizeiarbeit besser gerecht zu werden, veraltete Technologien zu ersetzen oder zu modernisieren und auf die Cloud umzustellen, um die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern.

2.5 Vereinigte Staaten von Amerika

Die USA sind ein föderaler Staat, was sich auch auf die Polizeikompetenz durchschlägt. Wie in der Schweiz unterliegt ein klar definierter Katalog an Delikten der Bundesgerichtsbarkeit. Zur polizeilichen Untersuchung dieser Delikte sind dutzende verschiedene Bundespolizeibehörden zuständig. Dem Justizministerium (Department of Justice, DOJ) sind u.a. das bekannte Federal Bureau of Investigation (FBI) oder die Drug Enforcement Administration (DEA) unterstellt. Unter der Ägide des Ministeriums für innere Sicherheit (Department of Homeland Security, DHS) wirken weitere zentrale Bundespolizeibehörden wie etwa die U.S. Customs and Border Protection (CBP), die U.S. Immigration and Customs Enforcement (ICE) und der U.S. Secret Service (USSS; vergleichbar mit dem Botschaftsschutz und Staatsschutz in der Schweiz). Die Gliedstaaten betreiben eigene Polizeibehörden (State Police). In der Regel sind diese dem jeweiligen «Department of Public Safety» des Gliedstaates unterstellt. Auf kommunaler Ebene existieren einerseits lokale Sheriff’s Departments und andererseits eigene County oder City Polices.

Das National Crime Information Center (NCIC) ist die zentrale Datenbank der USA zur Erfassung und Verfolgung kriminalitätsbezogener Informationen sowie zum Informationsaustausch. Es wird vom FBI betrieben und ermöglicht den Zugriff für Bundesbehörden und für Behörden der Gliedstaaten und der Gemeinden. In der Datenbank sind unter anderem Informationen zu Haftbefehlen, Vorstrafen, vermissten und flüchtigen Personen, gestohlenen Fahrzeugen und Waffen sowie zu Terrorverdächtigen erfasst. Der Austausch erfolgt, indem eine Behörde im Rahmen ihrer Ermittlungen Anfragen an