Vorlage

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tel bieten, mit denen Kinder und Jugendliche wirksam vor pornografischen Inhalten geschützt werden können.

²Der Bundesrat kann weitere Vorschriften zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren, die sich aus der Nutzung der Fernmeldedienste ergeben, erlassen.

³Damit Informationen mit pornografischem Inhalt nach Artikel 197 Absätze 4 und 5 des Strafgesetzbuchs⁷ rasch und weltweit gelöscht werden, koordinieren das BAKOM, fedpol und die zuständigen Stellen in den Kantonen geeignete Massnah- men. Dazu können von Dritten betriebene Meldestellen sowie Behörden im Ausland beigezogen und unterstützt werden. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

⁴Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten unterdrücken die Informationen mit por- nografischem Inhalt nach Artikel 197 Absätze 4 und 5 StGB, auf die fedpol sie hin- weist. Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten melden fedpol Verdachtsfälle über Informationen mit pornografischem Inhalt nach Artikel 197 Absätze 4 und 5 des Straf- gesetzbuchs, auf die sie im Rahmen ihrer Tätigkeit zufällig gestossen sind oder auf die sie von Dritten schriftlich hingewiesen wurden.

Art. 48a Resilienz der Fernmeldeinfrastrukturen und Schutz vor

Cyberbedrohungen

¹Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten müssen technische, operative und admi- nistrative Massnahmen ergreifen, um die unbefugte Manipulation von Fernmeldeinf- rastrukturen durch fernmeldetechnische Übertragungen zu bekämpfen, um die Resili- enz der Fernmeldeinfrastrukturen zu verbessern und um vor Cyberbedrohungen zu schützen. Sie sind zu diesem Zweck berechtigt, Verbindungen umzuleiten oder zu ver- hindern und Informationen zu unterdrücken.

²Das BAKOM überwacht, ermittelt und bewertet Risikofaktoren, welche die Resili- enz der Fernmeldeinfrastrukturen gefährden oder den Schutz vor Cyberbedrohungen beinträchtigen können. Es evaluiert dabei insbesondere das Vorliegen eines Sicher- heitsrisikos für die Fernmeldeinfrastrukturen nach Artikel 48b.

³Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten haben dem BAKOM die zur Erfüllung seiner Aufgaben nach Absatz 2 notwendigen Auskünfte, einschliesslich der Verkehrs- daten, bekannt zu geben, sofern sie darüber verfügen. Sie können untereinander und mit für Cybersicherheit zuständigen anerkannten privaten und öffentlichen Stellen zu- sammenarbeiten, um Gefährdungen durch Cyberbedrohungen festzustellen und zu be- urteilen.

⁴Der Bundesrat präzisiert die Massnahmen nach Absatz 1. Er kann zum Schutz vor Gefahren, zur Vermeidung von Schäden und zur Minimierung von Risiken Bestim- mungen über die Sicherheit von Informationen sowie von Fernmeldeinfrastrukturen und -diensten erlassen, insbesondere bezüglich:

a. Verfügbarkeit;

b. Betrieb;

c. Sicherstellung von redundanten Infrastrukturen;

7 SR 311.0