Vorlage

«%ASFF_YYYY_ID»

Gliederungstitel vor Art. 58

11. Kapitel: Aufsichtsinstrumente und Verwaltungssanktionen

Art. 59 Abs. 2 und 2^bisBst. e

²Sie müssen dem BAKOM regelmässig die zur Erstellung der Fernmeldestatistik des Bundes erforderlichen Informationen mitteilen.

^2bisZu statistischen Zwecken gesammelte oder eingereichte Daten dürfen nur zu an- deren Zwecken genutzt werden, wenn:

e. dies zur Aktualisierung der Angaben in der Liste der Registrierungen nach den Artikeln 4 und 4a erforderlich ist.

Art. 59a Nationaler Breitbandatlas

¹Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten und die meldepflichtigen Eigentümerin- nen und Betreiberinnen nach Artikel 4a müssen dem BAKOM Daten über die Er- schliessung von Gebäuden mit Fernmeldeanlagen liefern.

²Das BAKOM erstellt mithilfe der Daten einen nationalen Breitbandatlas und veröf- fentlicht diesen.

³Es kann die Daten auch in anderer Form veröffentlichen.

⁴Der Bundesrat legt die zu liefernden Daten fest.

II

Die Änderung eines anderen Erlasses wird im Anhang geregelt.

III

¹Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

²Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.