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Vernehmlassung 2026/64: Vorlage zur verkehrsträgerübergreifenden Bewältigung der Mobilitätsbedürfnisse: Verkehr ’45 · 26 Seiten
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Eisenbahngesetz (EBG)
Änderung vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...1,
beschliesst:
I
Das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 19572 wird wie folgt geändert:
Art. 48c Abs. 2bis
2bisDie Aufnahme einer Massnahme von strategischer Bedeutung für das Netz (stra- tegisches Netzelement) in einen Ausbauschritt setzt abgeschlossene Vorprojekte der entsprechenden Infrastrukturprojekte voraus.
Art. 58 Abs. 4
4Er gibt die bewilligten Kredite für Massnahmen, welche keine strategischen Netz- elemente sind, nach Abschluss der Vorprojekte der entsprechenden Infrastrukturpro- jekte frei. Er kann die Freigabe der Kredite für einzelne Infrastrukturprojekte an das UVEK delegieren.
II
Das Alpentransit-Gesetz vom 4. Oktober 19913 wird wie folgt geändert:
Art. 8bis
Aufgehoben
1BBl 20XX …
2 SR 742.101
3 SR 742.104
2026-... «%ASFF_YYYY_ID»